Herausgeberin der AMAG App ist die AMAG Automobil und Motoren AG, Alte Steinhauserstrasse 1, 6330 Cham ("AMAG").
Die den Kundinnen und Kunden sowie allen die AMAG App nutzenden Personen (der einfacheren Lesbarkeit halber im folgenden "Kunden") als Nutzer der AMAG App über die App zur Verfügung gestellten Leistungen werden durch AMAG, durch die autoSense AG, Badenerstrasse 141, 8004 Zürich ("autoSense") oder durch andere Anbieter erbracht. Entsprechend geht der Kunde für die Nutzung der AMAG App und der zugehörigen Leistungen ein separates Vertragsverhältnis mit dem jeweiligen Anbieter der betreffenden Leistungen ein.
autoSense ist dabei die Anbieterin des Ökosystems innerhalb der AMAG App und ermöglicht dadurch die Nutzung der AMAG App. autoSense stellt die Datenverbindung über die im Adapter integrierte SIM-Karte sicher und bietet dem Kunden weitere Dienstleistungen wie einen WiFi-Hotspot über den Adapter oder CO2-Kompensationen an. AMAG als Herausgeberin der AMAG App nutzt das Ökosystem von autoSense für die Services der AMAG Group.
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen AMAG
1. Parteien
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen AMAG ("AMAG AGB") gelten zwischen AMAG und dem Kunden.
2. Gegenstand
Die AMAG AGB regeln die Bereitstellung der AMAG App und die Erbringung von zugehörigen Leistungen durch AMAG (gemeinsam "AMAG Service") sowie die Nutzung des AMAG Services durch den Kunden. Der AMAG Service steht in verschiedenen Optionen zur Verfügung, wobei jeweils die durch den Kunden genutzte Option massgeblich ist:
· Option mit Adapter: Diese Option beinhaltet (i) die Zurverfügungstellung eines OBD2-Adapters (mit oder ohne WiFi-Funktion) inkl. SIM-Karte zur Verbindung eines Fahrzeugs mit der AMAG App (und damit dem AMAG Service und autoSense Service) und zur Auslesung von Fahrzeugdaten ("Adapter"), (ii) den Zugriff auf Fahrzeugdaten via die auf dem mobilen Endgerät des Kunden (Smartphone oder Tablet) installierte AMAG App sowie (iii) optional einen WiFi-Hotspot, der einen drahtlosen Internetzugriff ermöglicht (bei WiFi-fähigen Adaptern). Darüber hinaus kann der Kunde über die AMAG App weitere Leistungen von Service Partnern und weiteren Partnern von autoSense nutzen, wobei solche weiteren Leistungen teilweise auch durch AMAG und autoSense selbst erbracht werden und AMAG und autoSense in solchen Fällen ebenfalls als Service Partner und weitere Partner angesehen werden. Die Zurverfügungstellung des Adapters, des WiFi-Hotspots über den Adapter sowie der Zugriff auf weitere Leistungen von Service Partnern und weiteren Partnern stellen Leistungen von autoSense dar, die entsprechend in den autoSense AGB geregelt sind (siehe Teil B).
· Option ohne Adapter (Freemium Version): Diese Option beinhaltet die Erbringung von Leistungen ohne Adapter. Entsprechend sind die in den AMAG AGB und in den autoSense AGB (siehe Teil B) enthaltenen Regelungen, die sich auf den Adapter, auf das Auslesen von Fahrzeugdaten via den Adapter sowie auf den Zugriff darauf beziehen, nicht anwendbar. Auch stehen folglich einige Informationen und Funktionen der AMAG App in der Freemium Version nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung.
Falls es sich beim Kunden um einen bestehenden Kunden von autoSense handelt, hat dieser die Möglichkeit, seine Kunden- und Fahrzeugdaten (z.B. historische Daten zu Fahrten) in die AMAG App zu migrieren, um diese mit der AMAG App weiter nutzen bzw. darauf zugreifen zu können. Der bestehende Kundenvertrag mit autoSense wird damit aufgehoben und das Kundenkonto bei autoSense im Anschluss an die Datenmigration gelöscht.
3. Registrierung und Akzept der AMAG AGB
Mit Abschluss der Registrierung in der AMAG App bestätigt der Kunde, die AMAG AGB zur Kenntnis genommen und unverändert akzeptiert zu haben sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben. Der Kunde haftet gegenüber AMAG für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben bzw. für Schäden infolge falscher oder unzureichender Angaben. Die AMAG App wird erst nach gesetzeskonformer Registrierung des Kunden aktiviert. Stellt sich nach Abschluss der Registrierung heraus, dass der Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht oder unzureichende Ausweisdokumente hochgeladen hat (soweit solche erforderlich sind), kann AMAG die Berichtigung oder Vervollständigung der Angaben bzw. Ausweisdokumente verlangen oder die AMAG App entschädigungslos deaktivieren. Bei einer Deaktivierung ist die Nutzung der AMAG App nicht mehr möglich.
4. Inkrafttreten, Dauer und Beendigung
4.1. Allgemein
Das Vertragsverhältnis mit AMAG kommt mit Akzept der AMAG AGB durch den Kunden und der anschliessenden Aktivierung des AMAG Services zu Stande. Das Vertragsverhältnis mit AMAG ist zeitlich unbefristet und kann durch den Kunden unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen auf das Ende eines Kalendermonates in der AMAG App gekündigt werden. AMAG kann das Vertragsverhältnis ebenfalls unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen auf das Ende eines Kalendermonates kündigen. AMAG teilt dem Kunden die Kündigung auf geeignete Weise mit (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App).
Weiter kann AMAG das Vertragsverhältnis infolge Vertragsverletzung durch den Kunden (z.B. bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben im Rahmen der Registrierung oder bei Zahlungsverzug) oder im Falle einer Einstellung der AMAG App mit sofortiger Wirkung und entschädigungslos kündigen. AMAG teilt dem Kunden die Kündigung auf geeignete Weise mit (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App). Im Falle einer Vertragsverletzung durch den Kunden kann AMAG den AMAG Service vorgängig sofort und entschädigungslos sperren. Bei einer Sperrung des AMAG Services ist die Nutzung der AMAG App nicht mehr möglich.
4.2. Folgen der Beendigung des Vertragsverhältnisses
Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses mit AMAG werden gleichzeitig der AMAG Service deaktiviert und das Vertragsverhältnis mit autoSense beendet (siehe Teil B). Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses werden AMAG, autoSense und die weiteren Anbieter die Erbringung ihrer Leistungen umgehend einstellen. Bereits entstandene Forderungen bleiben bestehen.
5. Leistungen von AMAG und Preise
5.1. Leistungen von AMAG mit/ohne Adapter
Option mit Adapter:
Über die AMAG App hat der Kunde Zugriff auf die durch AMAG und autoSense zur Verfügung gestellten Informationen und Funktionen. Hierzu gehören insbesondere:
· Dashboard: Direkter Zugriff auf Filtermöglichkeiten und Point of Interests (POIs) von Service Partnern und weiteren Partnern (z.B. Tankstellen, Ladestationen) auf einer Karte.
· Mein Auto: Statische und dynamische Informationen über das Fahrzeug (inkl. Empfang des Adapters, Kraftstoffstand*, Batterieladezustand*, Fahrzeugbatterie, Kilometerstand*, Motorstatus*, Service Intervall, Standort, Quittungen z.B. von Tank-, Lade- oder Parkvorgängen) und Möglichkeit, bestimmte Daten (z.B. Standort) mit anderen Nutzern über die AMAG App zu teilen.
· Statistiken: Fahrstatistiken basierend auf verschiedenen Parametern (wie gefahrene Zeit, Anzahl gefahrene Kilometer, zeitliche Verteilung, etc.).
· Timeline: Fahrtenbuch mit historischen Tripdaten (inkl. Start- und Endpunkt, Triplänge und gefahrene Zeit) sowie weiteren Ereignissen (inkl. Benachrichtigungen wie Manipulationsalarm oder Adapter-Status).
· Services: Leistungen von Service Partnern und allenfalls weiteren Partnern, die in der AMAG App standardmässig enthalten sind bzw. zu einem bestimmten Zeitpunkt standardmässig aktiviert werden oder individuell hinzugefügt werden können (siehe Ziffer 7).
· Mehr: Nachrichten Zentrale, Fahrzeugkonto, Benutzerkonto, Einstellungen: zu Benachrichtigungen; zur Fahrtenerfassung, Ansichten auf der Karte; Antriebstyp des Fahrzeuges, häufige Fragen, Vertragsanpassungen sowie Support Möglichkeiten.
* Verfügbarkeit von Modell und Baujahr des Fahrzeuges abhängig
Weitere Informationen über diese Leistungen und die einzelnen Funktionen können auf der Website von AMAG (amag.ch/app) abgerufen werden.
Option ohne Adapter (Freemium Version):
Über die Freemium Version der AMAG App hat der Kunde Zugriff auf die durch AMAG und autoSense zur Verfügung gestellten Informationen und Funktionen, jedoch sind bestimmte Informationen und Funktionen nicht oder nur eingeschränkt verfügbar oder mit illustrativen/fiktiven Daten angereichert (da keine Fahrzeugdaten via Adapter ausgelesen werden). Zudem beinhaltet die Freemium Version nur eine eingeschränkte Auswahl an Leistungen von Service Partnern und weiteren Partnern.
Weitere Informationen über diese Leistungen in der Freemium Version der AMAG App und die einzelnen Funktionen können auf der Website von AMAG (amag.ch/app) abgerufen werden.
5.2. Support
Für Support steht dem Kunden auf der Website von AMAG (amag.ch/app) ein FAQ mit häufigen Fragen/Antworten zur Verfügung. Auf Wunsch kann der Kunde im Support Center auf amag.ch/app-support auch einen Rückruf anfordern. Das Support Center meldet sich dann beim Kunden. Zudem kann das Support Center via E-Mail an app@amag.ch kontaktiert werden. Supportanfragen werden so rasch als möglich beantwortet.
5.3. Voraussetzungen
Nutzt der Kunde eine Service-Option mit Adapter (Ziffer 2), muss dieser mit dem Fahrzeug des Kunden verbunden sein. Die Installation des Adapters ist Sache des Kunden. Das Fahrzeug muss in der Schweiz oder Liechtenstein zugelassen sein und über eine OBD-2-Schnittstelle verfügen. Der AMAG Service ist grundsätzlich für alle gängigen Fahrzeuge mit Benzinmotoren ab Baujahr 2001, für alle gängigen Fahrzeuge mit Dieselmotoren ab Baujahr 2004 und für alle gängigen Fahrzeuge mit hybridem oder elektrischem Antrieb verfügbar. Abweichungen hiervon sind möglich und bleiben vorbehalten. Die verfügbaren Funktionen und die Genauigkeit der Daten sind abhängig von Automarke, Modell und Baujahr. Zudem kann die Genauigkeit der Daten durch die Installationsqualität beeinträchtigt werden. Treten nach der Installation des Adapters Auffälligkeiten am Fahrzeug auf (z.B. Leuchten von Anzeigen oder Veränderungen am Verhalten des Fahrzeugs), muss der Adapter sofort entfernt und AMAG informiert werden.
Weiter muss, um den AMAG Service nutzen zu können, die AMAG App auf dem mobilen Endgerät des Kunden (Smartphone oder Tablet) installiert sein. Die unterstützten Versionen der Betriebssysteme (Android und iOS) werden im Google Play Store (Android) und im App Store von Apple (iOS) angegeben.
Sowohl die im Adapter integrierte SIM-Karte als auch das mobile Endgerät, auf dem die AMAG App installiert ist, benötigen eine Internetverbindung, damit der AMAG Service verwendet werden kann. Im autoSense Service (siehe Teil B) enthalten ist die Datenverbindung über die im Adapter integrierte SIM-Karte (exkl. Datennutzung bei "WiFi"). Der Kunde ist für die Internetverbindung des mobilen Endgerätes verantwortlich einschliesslich der entsprechenden Gebühren. Darüber hinaus ist eine GPS-Abdeckung für die Erhebung der Lokalisierungsdaten via den Adapter erforderlich.
5.4. Preise
Die Nutzung der AMAG App und der Freemium Version der AMAG App ist kostenlos. Die AMAG App bietet weitere Services innerhalb der App an, die kostenpflichtig sind (In-App-Käufe). Diese Services können durch den Kunden aktiviert und/oder bezogen werden.
6. Nutzung des Services durch den Kunden
Der Kunde ist für eine rechts- und vertragskonforme Nutzung des AMAG Services, auch durch Drittpersonen (z.B. weitere Fahrzeuglenker), verantwortlich.
Nutzt der Kunde eine Service-Option mit Adapter (siehe Ziffer 2), darf der AMAG Service grundsätzlich nur für ein bestimmtes eigenes Fahrzeug des Kunden verwendet werden, welches überwiegend von ihm selbst genutzt wird, bzw. hat der Kunde bei Verwendung des AMAG Services für ein fremdes Fahrzeug sicherzustellen, dass die Zustimmung des betreffenden Fahrzeughalters vorliegt, den Adapter im betreffenden Fahrzeug zu installieren und den AMAG Service mit dem betreffenden Fahrzeug zu verbinden und zu verwenden. Weiter hat der Kunde im Zusammenhang mit der Installation des Adapters im Fahrzeug und der Nutzung des AMAG Services die Einhaltung der massgeblichen rechtlichen und behördlichen Vorgaben sicherzustellen (insbesondere zum Strassenverkehr und zur Personenbeförderung).
Der Kunde hat seine in der AMAG App hinterlegten Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Kreditkarte, etc.) stets aktuell zu halten.
Bei der Durchführung von Tankvorgängen ist der Kunde unabhängig von den in der AMAG App angezeigten Informationen dafür verantwortlich, das betreffende Fahrzeug mit der korrekten Kraftstoffart zu betanken. Ebenso ist der Kunde bei der Durchführung von Ladevorgängen unabhängig von den in der AMAG App angezeigten Informationen dafür verantwortlich, den zum Fahrzeug passenden Stecker/Adapter zu verwenden. Jegliche Haftung von AMAG sowie der jeweiligen Service Partner und weiteren Partner von AMAG ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1. Allgemein
AMAG erbringt ihre Leistungen fachmännisch und sorgfältig. Es bestehen jedoch keine Zusicherungen oder Gewährleistungen bezüglich Verfügbarkeit, Qualität, Sicherheit, Betrieb oder Support des AMAG Services. Sämtliche Leistungen werden nach "best effort" erbracht. Nutzt der Kunde eine Service-Option mit Adapter (siehe Ziffer 2), besteht insbesondere keine Zusicherung oder Gewährleistung bezüglich der für das Funktionieren des AMAG Services und autoSense Services erforderlichen Mobilfunkversorgung. Sog. Funkschatten sind auch in den als „versorgt“ bezeichneten Gebieten möglich. Die Mobilfunkversorgung im Ausland ist abhängig vom Netz des jeweiligen Roaming-Partners und dessen technischen und betrieblichen Möglichkeiten.
Allfällige Mängel, Ausfälle, Störungen, Fehler oder andere Beanstandungen hat der Kunde dem Support von AMAG sofort nach deren Entdeckung, jedoch spätestens innert 14 Tagen zu melden. autoSense selbst nimmt keine Supportanfragen entgegen.
Bei Ausfällen und Störungen bemüht sich AMAG in ihrem Einflussbereich in angemessener und branchenüblicher Weise mit den ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen um die Leistungserbringung bzw. Störungsbehebung, ohne jedoch eine Zusicherung abzugeben.
Die Haftung von AMAG sowie die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. So ist insbesondere auch die Haftung von AMAG im Falle einer Verletzung von anwendbaren rechtlichen Vorgaben (insbesondere strassenverkehrsrechtliche Bestimmungen) durch den Kunden (inkl. Dritten wie weiteren Fahrzeuglenkern) ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Haftung von AMAG für Schäden an den mit dem AMAG Service und autoSense Service verbundenen Fahrzeug (insbesondere Verlust oder Einschränkung der Herstellergarantie).
7.2. Gewährleistung und Haftung für Daten
AMAG strebt eine hohe Qualität der dem Kunden via den AMAG Service und autoSense Service zur Verfügung gestellten Daten und der in der AMAG App angezeigten Inhalte an, kann deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Geeignetheit für bestimmte Zwecke jedoch nicht gewährleisten. Insbesondere sind Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Entsprechend dient der AMAG Service und autoSense Service rein informativen Zwecken und ist insbesondere weder für eine kommerzielle Verwertung der Daten noch für rechtlich verbindliche Auskünfte gegenüber Dritten (z.B. Behörden) geeignet. AMAG übernimmt keine Verantwortung, wie die via den AMAG Service und autoSense Service zur Verfügung gestellten Daten durch den Kunden genutzt werden und schliesst jede Haftung für Schäden, welche die zur Verfügung gestellten Daten verursachen, soweit gesetzlich zulässig, aus.
7.3. Garantiebestimmungen für Adapter
Die Garantieleistungen im Zusammenhang mit dem durch autoSense zur Verfügung gestellten Adapter sind in den autoSense AGB geregelt (siehe Teil B).
8. Leistungen der Service Partner und weiteren Partner
In der AMAG App werden die Service Partner aufgeführt, von welchen der Kunde über das durch autoSense zur Verfügung gestellte Ökosystem in der AMAG App weitere Leistungen ("Services") beziehen kann (z.B. im Bereich Autoversicherung, Leasing, Parking, etc.). Die Leistungen der Service Partner stehen in der Freemium Version der AMAG App nur beschränkt zur Verfügung.
Gewisse Leistungen von Service Partnern können in der AMAG App bereits vorinstalliert sein oder nicht zur Verfügung stehen. Falls Leistungen eines Service Partners in der AMAG App vorinstalliert sind und der Kunde die Weitergabe der für diese Leistung benötigten Daten an den betreffenden Service Partner bzw. dessen Vertrag nicht akzeptiert, kann die AMAG App unter Umständen nicht verwendet werden. In diesem Fall ist AMAG berechtigt, vom Kunden die Retournierung des Adapters zu verlangen (siehe Teil B, Ziffer 5.4.)
Zudem kann der Kunde über die AMAG App Leistungen weiterer Partner beziehen.
Der Bezug der Leistungen von Service Partnern und weiteren Partnern ist jeweils Gegenstand eines separaten Vertrages zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Service Partner bzw. weiteren Partner. AMAG ist nicht Partei dieses Vertrages und lehnt entsprechend jegliche Verantwortung, Haftung und Gewährleistung für die Leistungen der Service Partner und weiteren Partner sowie für deren Funktionen und Inhalte ab. Abweichende Regelungen im separaten Vertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Service Partner bzw. weiteren Partner vorbehalten, ist die Haftung der Service Partner und weiteren Partner in Bezug auf die durch sie erbrachten Leistungen, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Auch bestehen, abweichende Regelungen vorbehalten, keine Zusicherungen oder Gewährleistungen bezüglich Verfügbarkeit, Qualität, Sicherheit, Betrieb oder Support der Leistungen sowie bezüglich Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angezeigten Inhalte, insbesondere sind Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Sämtliche Leistungen der Service Partner und weiteren Partner werden nach "best effort" erbracht.
Bezahlt der Kunde Leistungen von Service Partnern und weiteren Partnern unter Nutzung der in den App-Einstellungen hinterlegten Zahlkarte (z.B. Kreditkarte), ermächtigt der Kunde AMAG, (i) die betreffende Transaktion freizugeben zur Belastung der Zahlkarte durch den betreffenden Zahlungsdienstleister und (ii) die zur Durchführung der Transaktion erforderlichen Daten an den betreffenden Zahlungsdienstleister sowie den jeweiligen Service Partner bzw. weiteren Partner (inkl. autoSense) weiterzugeben (z.B. Datum und Zeitpunkt der Transaktion, Standort, Säulen Nummer bei Tank- und Ladevorgängen, Produkt, Volumen, Betrag, Zahlkarten-Typ).
Die Leistungen der Service Partner und weiteren Partner können in der AMAG App grundsätzlich jederzeit beendet werden, indem die betreffenden Leistungen entfernt werden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass eine solche Entfernung von Leistungen im Konflikt zu vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und dem betreffenden Service Partner bzw. weiteren Partner stehen kann (z.B. über Versicherungsleistungen) und dies zu Folgen wie z.B. die vorzeitige Vertragsauflösung oder Kosten führen kann.
9. Änderungen
9.1. Änderungen des AMAG Services und der Preise
AMAG kann den AMAG Service jederzeit weiterentwickeln und ändern, sofern die Nutzung des Kunden dadurch nicht beeinträchtigt wird.
Weiter behält sich AMAG Änderungen des AMAG Services, welche sich auf die Nutzung des Kunden auswirken, sowie Preisänderungen vor. Solche Änderungen gibt AMAG dem Kunden in geeigneter Weise bekannt (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App). Ändert AMAG den AMAG Service erheblich zum Nachteil des Kunden, informiert AMAG den Kunden rechtzeitig im Voraus und der Kunde kann das Vertragsverhältnis mit AMAG (und damit auch mit autoSense) auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als genehmigt. Preisanpassungen infolge Änderung der Abgabesätze (z.B. Erhöhung der Mehrwertsteuer) sowie Preiserhöhungen von Service Partnern und weiteren Partnern (inkl. AMAG und autoSense) sind jederzeit möglich und berechtigen den Kunden nicht zur Kündigung. Senkt AMAG die Preise, kann sie gleichzeitig allfällig vor der Preissenkung gewährte Rabatte anpassen.
9.2. Änderungen der AMAG AGB
AMAG behält sich vor, diese AMAG AGB jederzeit zu ändern. Änderungen gibt AMAG dem Kunden in geeigneter Weise bekannt (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App). Ändert AMAG die AMAG AGB erheblich zum Nachteil des Kunden, informiert AMAG den Kunden rechtzeitig im Voraus und der Kunde kann das Vertragsverhältnis mit AMAG (und damit auch dasjenige mit autoSense) auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als genehmigt.
10. Verkauf/Weitergabe des Fahrzeugs oder Adapters
Bei einem Verkauf oder einer dauerhaften Weitergabe des Fahrzeugs an einen Dritten hat der Kunde den Adapter vorgängig zu entfernen, um die Verknüpfung des AMAG Services und autoSense Services mit dem betreffenden Fahrzeug zu beenden. AMAG lehnt in diesem Zusammenhang jegliche Haftung ab.
Der Verkauf oder die dauerhafte Weitergabe des Adapters an einen Dritten ist ausdrücklich untersagt bzw. erst nach ausdrücklicher vorgängiger Freigabe durch AMAG bzw. autoSense gestattet. Sollte der Kunde den Adapter trotzdem verkaufen oder an einen Dritten weitergeben, werden den zuständigen Behörden auf deren Anfrage hin weiterhin Name, Adresse und weitere Angaben des Kunden bekanntgegeben. Werden unter Einsatz des weitergegebenen Adapters strafrechtlich relevante Handlungen begangen, kann der Kunde unter Umständen wegen Gehilfenschaft, Mittäterschaft oder Begünstigung strafrechtlich belangt werden.
11. Datenschutz
Der verantwortungsvolle und rechtskonforme Umgang mit Daten ist AMAG wichtig. AMAG hält sich jederzeit an das geltende Recht, insbesondere das Schweizer Datenschutzrecht. AMAG verweist ausdrücklich auf die "Datenschutzerklärung AMAG App".
Der Kunde ist dafür verantwortlich, betroffene Personen (z.B. weitere Fahrzeuglenker, Mitfahrende) über den AMAG Service und autoSense Service und die damit verbundene Erhebung und Bearbeitung der sie betreffenden Daten zu informieren und gegebenenfalls die dafür nötigen Einwilligungen einzuholen.
Der Kunde räumt AMAG das unentgeltliche, weltweite, zeitlich unbeschränkte, nicht-exklusive, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare Recht ein, die Daten in nicht-personenbezogener, d.h. anonymisierter Form für Auswertungen zu nutzen und die Ergebnisse solcher Auswertungen wirtschaftlich zu verwerten.
12. Verlinkungen mit Websites Dritter
AMAG haftet nicht für Inhalte und die Verfügbarkeit von Websites, die mittels Hyperlinks zu erreichen sind. Diese Websites werden nicht durch AMAG betrieben oder überwacht. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die durch Inhalte verknüpfter Seiten entstehen, haftet allein der Anbieter der Website, auf welche verwiesen wurde. Dabei ist es gleichgültig, ob der Schaden direkter, indirekter oder finanzieller Natur ist oder ein sonstiger Schaden vorliegt, der sich aus Datenverlust, Nutzungsausfall oder anderen Gründen aller Art ergeben könnte. Der Zugriff und die Nutzung solcher Websites erfolgen auf eigene Gefahr des Kunden.
13. Irrtümer auf AMAG Websites
AMAG ist bemüht, ihre Websites möglichst genau und aktuell zu halten. Alle Texte und Links wurden sorgfältig geprüft und werden laufend aktualisiert. AMAG übernimmt aber keinerlei Verantwortung, Garantien oder Haftung dafür, dass die durch ihre Websites bereitgestellten Informationen richtig, vollständig oder aktuell sind. AMAG behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung die Informationen auf ihren Websites zu ändern und verpflichtet sich auch nicht, die enthaltenen Informationen zu aktualisieren.
14. Copyright
Der Inhalt der AMAG, Volkswagen, Audi, SEAT, CUPRA, Škoda und Volkswagen Nutzfahrzeuge Informationen ist ausschliessliches Eigentum der AMAG. Informationen/Bilder von den Websites dürfen nur nach vorangehender schriftlicher Einwilligung der AMAG verwendet, kopiert und/oder an Dritte weitergegeben werden.
15. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Die Rechtsbeziehungen zwischen AMAG und dem Kunden unterstehen ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Cham, ausgenommen in denjenigen Fällen, wo ein zwingender Gerichtsstand vorgesehen ist.
B. Allgemeine Geschäftsbedingungen autoSense
1. Parteien
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen autoSense ("autoSense AGB") gelten zwischen autoSense und dem Kunden.
2. Gegenstand
Die autoSense AGB regeln die Erbringung von Leistungen, die im Zusammenhang mit der durch AMAG bereitgestellten AMAG App durch autoSense erbracht werden ("autoSense Service"), und die Nutzung des autoSense Services durch den Kunden.
3. Registrierung und Akzept der autoSense AGB
Mit Abschluss der Registrierung in der AMAG App bestätigt der Kunde, die autoSense AGB zur Kenntnis genommen und unverändert akzeptiert zu haben sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben. Der Kunde haftet gegenüber autoSense für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben bzw. für Schäden infolge falscher oder unzureichender Angaben. Der autoSense Service wird erst nach gesetzeskonformer Registrierung des Kunden aktiviert. Stellt sich nach Abschluss der Registrierung heraus, dass der Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht oder unzureichende Ausweisdokumente hochgeladen hat (soweit solche erforderlich sind), kann autoSense via AMAG die Berichtigung oder Vervollständigung der Angaben bzw. Ausweisdokumente verlangen oder den bereits aktivierten autoSense Service entschädigungslos deaktivieren. Bei einer Deaktivierung des autoSense Services ist die Nutzung der AMAG App nicht mehr möglich.
4. Inkrafttreten, Dauer und Beendigung
4.1. Allgemein
Das Inkrafttreten, die Dauer sowie die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense richtet sich nach den AMAG AGB, d.h. das Vertragsverhältnis mit autoSense kommt gleichzeitig und zusammen mit dem Vertragsverhältnis mit AMAG zustande und endet auf gleiche Weise. Eine separate Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense ist nicht möglich.
4.2. Folgen der Vertragsbeendigung
Bei Vertragsbeendigung wird autoSense die Leistungserbringung umgehend einstellen. Das Benutzerkonto des Kunden bei autoSense sowie die bei autoSense gespeicherten Kunden- und Fahrzeugdaten (siehe Ziffer 8) werden spätestens 60 Tage nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense vollständig gelöscht oder anonymisiert, insoweit einer solchen Löschung oder Anonymisierung keine berechtigten Gründe (z.B. gesetzliche Aufbewahrungs- oder Dokumentationspflichten, Beweissicherung) entgegenstehen.
Nutzt der Kunde eine Service-Option mit Adapter (siehe Ziffer 2 AMAG AGB, Teil A), muss der Kunde den Adapter umgehend aus dem Fahrzeug entfernen. Der Adapter darf nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense nicht mehr benutzt werden. Kurz nach Entfernung des Adapters wird die Erhebung von weiteren Daten (siehe Ziffer 8) unterbrochen. Sämtliche Daten, die nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense via die Adapter erhoben werden, werden nach spätestens 60 Tagen gelöscht oder anonymisiert.
Der Kunde hat die Möglichkeit, die Kunden- und Fahrzeugdaten zu autoSense zu migrieren, um diese weiter nutzen bzw. darauf zugreifen zu können. Eine solche weitergehende Nutzung setzt voraus, dass der Kunde die separate autoSense App installiert und im Rahmen der Registrierung in der autoSense App die autoSense AGB akzeptiert.
5. Leistungen von autoSense und Preise
5.1. Adapter inkl. SIM-Karte
Nutzt der Kunde eine Service-Option mit Adapter (siehe Ziffer 2 AMAG AGB, Teil A), wird ihm der Adapter inkl. SIM-Karte durch AMAG, autoSense oder einen Vertriebspartner von autoSense abgegeben. Der Adapter gehört dem Kunden, die im Adapter integrierte SIM-Karte bleibt jederzeit im Eigentum von autoSense. Die SIM-Karte kann nicht für Sprach- und SMS/MMS-Kommunikation verwendet werden. Der Adapter darf ausschliesslich im Zusammenhang mit dem AMAG Service und autoSense Service genutzt werden. Der Adapter darf nicht geöffnet oder modifiziert werden, insbesondere darf die SIM-Karte nicht aus dem Adapter entfernt werden.
Weitere Informationen zum Adapter können auf der Website von autoSense (autosense.ch) abgerufen werden.
5.2. WiFi
Die WiFi Funktion "WiFi" steht nur bei der Verwendung eines WiFi-fähigen Adapters zur Verfügung. Die Funktion beinhaltet einen drahtlosen Internetzugang über die im Adapter integrierte SIM-Karte. Der Kunde kann "WiFi" in der AMAG App aktivieren. Die Datenpakete können anschliessend via die AMAG App bezogen respektive via die Swisscom Multi Device Option verwaltet werden.
"WiFi" steht in der Schweiz und im Ausland (Auflistung der Länder auf autosense.ch/produkte für WiFi Pakete oder des mobilen Vertragspartners für Swisscom Multi Device) zur Verfügung.
Weitere Informationen zu "WiFi" können auf der Website von autoSense (autosense.ch) abgerufen werden.
5.3. Voraussetzungen
Nutzt der Kunde eine Service-Option mit Adapter (siehe Ziffer 2 AMAG AGB, Teil A), muss dieser mit dem Fahrzeug des Kunden verbunden sein. Die Installation des Adapters ist Sache des Kunden. Das Fahrzeug muss in der Schweiz oder Liechtenstein zugelassen sein und über eine OBD-2-Schnittstelle verfügen. Der autoSense Service ist grundsätzlich für alle gängigen Fahrzeuge mit Benzinmotoren ab Baujahr 2001, für alle gängigen Fahrzeuge mit Dieselmotoren ab Baujahr 2004 und für alle gängigen Fahrzeuge mit hybridem oder elektrischem Antrieb verfügbar. Abweichungen hiervon sind möglich und bleiben vorbehalten. Die verfügbaren Funktionen und die Genauigkeit der Daten sind abhängig von Automarke, Modell und Baujahr. Zudem kann die Genauigkeit der Daten durch die Installationsqualität beeinträchtigt werden. Treten nach der Installation des Adapters Auffälligkeiten am Fahrzeug auf (z.B. Leuchten von Anzeigen oder Veränderungen am Verhalten des Fahrzeugs), muss der Adapter sofort entfernt und AMAG informiert werden.
Weiter muss, um den autoSense Service nutzen zu können, die AMAG App auf dem mobilen Endgerät des Kunden (Smartphone oder Tablet) installiert sein. Die unterstützten Versionen der Betriebssysteme (Android und iOS) werden im Google Play Store (Android) und im App Store von Apple (iOS) angegeben.
Sowohl die im Adapter integrierte SIM-Karte als auch das mobile Endgerät, auf dem die AMAG App installiert ist, benötigen eine Internetverbindung, damit der autoSense Service verwendet werden kann. Im autoSense Service enthalten ist die Datenverbindung über die im Adapter integrierte SIM-Karte (exkl. Datennutzung bei "WiFi"). Der Kunde ist für die Internetverbindung des mobilen Endgerätes verantwortlich einschliesslich der entsprechenden Gebühren. Darüber hinaus ist eine GPS-Abdeckung für die Erhebung der Lokalisierungsdaten via den Adapter erforderlich.
5.4. Preise
Die Preise für die folgenden Leistungen von autoSense werden via AMAG geltend gemacht bzw. abgerechnet:
Adapter:
Der Preis des Adapters wird bei Bestellung bekanntgegeben. Der Preis beinhaltet die SIM-Karte und die für die Übertragung der Fahrzeugdaten via SIM-Karte erforderliche Datenkonnektivität.
Falls der Kunde den Adapter vergünstigt oder kostenlos bezogen hat, dann muss der Kunde den Adapter innert 14 Tagen nach Vertragsbeendigung entschädigungslos an autoSense retournieren, andernfalls autoSense dem Kunden den offiziellen Verkaufspreis des Adapters in Rechnung stellen kann. Der Kunde kann dazu über amag.ch/app-support eine Etikette für den kostenlosen Rückversand erstellen. Ausgenommen davon sind Kunden, die ihre Kunden- und Fahrzeugdaten zu autoSense migrieren und im Rahmen der Registrierung in der autoSense App die autoSense AGB akzeptieren. Weiter hat autoSense das Recht, im Falle einer dauerhaften Entfernung des Adapters aus der OBD-2 Schnittstelle (> 29 Tage), im Falle der ausbleibenden Nutzung der AMAG App vom Kunden die entschädigungslose Retournierung des Adapters zu verlangen oder dem Kunden den offiziellen Verkaufspreis des Adapters in Rechnung zu stellen. Bei einer Retournierung des Adapters geht dieser in das Eigentum von autoSense über.
Datenpakete (bei “WiFi”):
Beim Bezug der für die WiFi Funktion "WiFi" benötigten Datenpakete werden deren Preise sowie die jeweilige Gültigkeitsdauer in der AMAG App bekanntgegeben. Die Datenpakete werden mittels der vom Kunden in der AMAG App hinterlegten Zahlkarte bezahlt. Die Datenpakete gelten für die Nutzung von "WiFi" in der Schweiz und im Ausland (Auflistung der Länder auf autosense.ch/produkte). Für die Festlegung des jeweils aktuellen Guthabens ist der Zählerstand des Abrechnungssystems von autoSense massgebend. Der Kunde ist selber für das rechtzeitige Nachladen des Guthabens verantwortlich. Guthaben können weder zurückerstattet noch zu anderen Mobilfunkanbietern transferiert werden. Bei Guthaben "null" (kein aktives Datenpaket) kann "WiFi" nicht verwendet werden.
autoSense kann dem Kunden vergünstigte Datenpakete anbieten, falls der Kunde einen Mobile-Abonnementstyp von Swisscom (Schweiz) AG hat, welcher zu einer Vergünstigung berechtigt. Bei anderen Abonnementstypen sowie bei Prepaid ist eine Vergünstigung ausgeschlossen. Der Kunde stimmt zu, dass autoSense die vom Kunden im Rahmen der Registrierung angegebene mobile Rufnummer verwendet, um jeweils im Zeitpunkt des Bezugs von Datenpaketen zu prüfen, ob ein entsprechendes Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Swisscom (Schweiz) AG über die Erbringung von Mobilkommunikationsleistungen besteht und um welchen Abonnementstyp es sich dabei handelt. Der Kunde ermächtigt Swisscom (Schweiz) AG, autoSense den Bestand bzw. Nicht-Bestand eines solchen Vertragsverhältnisses sowie den jeweiligen Abonnementstyp offenzulegen.
Weiteres:
autoSense kann Preise auch unmittelbar vor der Nutzung einer bestimmten Leistung in der AMAG App, auf ihrer Website (autosense.ch), auf der Website von AMAG (amag.ch/app) oder auf andere geeignete Weise bekannt geben.
6. Nutzung des Services durch den Kunden
Der Kunde ist für eine rechts- und vertragskonforme Nutzung des autoSense Services, auch durch Drittpersonen (z.B. weitere Fahrzeuglenker), verantwortlich.
Nutzt der Kunde eine Service-Option mit Adapter (siehe Ziffer 2 AMAG AGB, Teil A), darf der autoSense Service grundsätzlich nur für ein bestimmtes eigenes Fahrzeug des Kunden verwendet werden, welches überwiegend von ihm selbst genutzt wird, bzw. hat der Kunde bei Verwendung des autoSense Services für ein fremdes Fahrzeug sicherzustellen, dass die Zustimmung des betreffenden Fahrzeughalters vorliegt, den Adapter im betreffenden Fahrzeug zu installieren und den autoSense Service mit dem betreffenden Fahrzeug zu verbinden und zu verwenden. Weiter hat der Kunde im Zusammenhang mit der Installation des Adapters im Fahrzeug und der Nutzung des autoSense Services die Einhaltung der massgeblichen rechtlichen und behördlichen Vorgaben sicherzustellen (insbesondere zum Strassenverkehr und zur Personenbeförderung).
Der Kunde hat seine in der AMAG App hinterlegten Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Kreditkarte, etc.) stets aktuell zu halten.
Bei der Durchführung von Tankvorgängen ist der Kunde unabhängig von den in der AMAG App angezeigten Informationen dafür verantwortlich, das betreffende Fahrzeug mit der korrekten Kraftstoffart zu betanken. Ebenso ist der Kunde bei der Durchführung von Ladevorgängen unabhängig von den in der AMAG App angezeigten Informationen dafür verantwortlich, den zum Fahrzeug passenden Stecker/Adapter zu verwenden. Jegliche Haftung von autoSense sowie der jeweiligen Service Partner und weiteren Partner von autoSense ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
Die durch die Sende- und Empfangsanlagen des jeweiligen Mobilfunkanbieters, das mobile End-gerät des Kunden oder durch den Adapter verursachten elektromagnetischen Felder können andere Geräte (z.B. Hörgeräte oder Herzschrittmacher) in ihrer Funktion stören. Um Störungen zu verhindern, sind die von den Herstellern angegebenen Sicherheits- und Nutzungsbedingungen zu beachten und ein genügend grosser Abstand einzuhalten. Der Kunde informiert sich über Benutzungsverbote und -einschränkungen (z.B. im Strassenverkehr) und befolgt diese.
7. Leistungen der Service Partner und weiteren Partner von autoSense
In der AMAG App werden die Service Partner von autoSense aufgeführt, von welchen der Kunde über das durch autoSense zur Verfügung gestellte Ökosystem in der AMAG App weitere Leistungen ("Services") beziehen kann (z.B. im Bereich Autoversicherung, Leasing, Parking, etc.). Die Leistungen der Service Partner stehen in der Freemium Version der AMAG App nur beschränkt zur Verfügung.
Gewisse Leistungen von Service Partnern können in der AMAG App bereits vorinstalliert sein oder nicht zur Verfügung stehen. Falls Leistungen eines Service Partners in der AMAG App vorinstalliert sind und der Kunde die Weitergabe der für diese Leistung benötigten Daten an den betreffenden Service Partner bzw. dessen Vertrag nicht akzeptiert, kann die AMAG App unter Umständen nicht verwendet werden. In diesem Fall ist autoSense bzw. AMAG berechtigt, vom Kunden die Retournierung des Adapters zu verlangen.
Zudem kann der Kunde über die AMAG App Leistungen weiterer Partner von autoSense beziehen.
Der Bezug der Leistungen von Service Partnern und weiteren Partnern ist jeweils Gegenstand eines separaten Vertrages zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Service Partner bzw. weiteren Partner. autoSense ist nicht Partei dieses Vertrages und lehnt entsprechend jegliche Verantwortung, Haftung und Gewährleistung für die Leistungen der Service Partner und weiteren Partnern sowie für deren Funktionen und Inhalte ab. Abweichende Regelungen im separaten Vertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Service Partner bzw. weiteren Partner vor-behalten, ist die Haftung der Service Partner und weiteren Partner in Bezug auf die durch sie erbrachten Leistungen, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Auch bestehen, abweichende Regelungen vorbehalten, keine Zusicherungen oder Gewährleistungen bezüglich Verfügbarkeit, Qualität, Sicherheit, Betrieb oder Support der Leistungen sowie bezüglich Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angezeigten Inhalte, insbesondere sind Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Sämtliche Leistungen der Service Partner und weiteren Partner werden nach "best effort" erbracht.
Die Leistungen der Service Partner und weiteren Partner können in der AMAG App grundsätzlich jederzeit beendet werden, indem die betreffenden Leistungen entfernt werden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass eine solche Entfernung von Leistungen im Konflikt zu vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Kunden und dem betreffenden Service Partner bzw. weiteren Partner stehen kann (z.B. über Versicherungsleistungen) und dies zu Folgen wie z.B. die vorzeitige Vertragsauflösung oder Kosten führen kann.
8. Datenschutz
Der verantwortungsvolle und rechtskonforme Umgang mit Daten ist autoSense wichtig. autoSense hält sich jederzeit an das geltende Recht, insbesondere das Schweizer Datenschutzrecht. autoSense verweist ausdrücklich auf die "Datenschutzerklärung AMAG App". autoSense erhebt und bearbeitet grundsätzlich nur personenbezogene Daten sowie Daten über das mit dem Service verbundene Fahrzeug (gemeinsam „Daten“), die für die Erbringung und Weiterentwicklung des Services, die Abwicklung des Vertrages, die Abwicklung und Pflege der Kundenbeziehung, die Rechnungs-stellung und die Erfüllung gesetzlicher Vorgaben benötigt werden.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, betroffene Personen (z.B. weitere Fahrzeuglenker, Mitfahrende) über den AMAG Service und autoSense Service und die damit verbundene Erhebung und Bearbeitung der sie betreffenden Daten zu informieren und gegebenenfalls die dafür nötigen Einwilligungen einzuholen.
Der Kunde räumt autoSense das unentgeltliche, weltweite, zeitlich unbeschränkte, nicht-exklusive, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare Recht ein, die Daten in nicht-personenbezogener, d.h. anonymisierter Form für Auswertungen zu nutzen und die Ergebnisse solcher Auswertungen wirtschaftlich zu verwerten.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1. Allgemein
autoSense erbringt ihre Leistungen fachmännisch und sorgfältig. Es bestehen jedoch keine Zusicherungen oder Gewährleistungen bezüglich Verfügbarkeit, Qualität, Sicherheit, Betrieb oder Support des autoSense Services. Sämtliche Leistungen werden nach "best effort" erbracht. Nutzt der Kunde eine Service-Option mit Adapter (siehe Ziffer 2 AMAG AGB, Teil A), besteht insbesondere keine Zusicherung oder Gewährleistung bezüglich der für das Funktionieren des AMAG Services und autoSense Services erforderlichen Mobilfunkversorgung. Sog. Funkschatten sind auch in den als „versorgt“ bezeichneten Gebieten möglich. Die Mobilfunkversorgung im Ausland ist abhängig vom Netz des jeweiligen Roaming-Partners und dessen technischen und betrieblichen Möglichkeiten.
Allfällige Mängel, Ausfälle, Störungen, Fehler oder andere Beanstandungen hat der Kunde dem Support von AMAG sofort nach deren Entdeckung, jedoch spätestens innert 14 Tagen zu melden. autoSense selbst nimmt keine Supportanfragen entgegen.
Bei Ausfällen und Störungen bemüht sich autoSense in ihrem Einflussbereich in angemessener und branchenüblicher Weise mit den ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen um die Leistungserbringung bzw. Störungsbehebung, ohne jedoch eine Zusicherung abzugeben.
Die Haftung von autoSense sowie die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. So ist insbesondere auch die Haftung von autoSense im Falle einer Verletzung von anwendbaren rechtlichen Vorgaben (insbesondere strassenverkehrs-rechtliche Bestimmungen) durch den Kunden (inkl. Dritten wie weiteren Fahrzeuglenkern) ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Haftung von autoSense für Schäden an den mit dem AMAG Service und autoSense Service verbundenen Fahrzeug (insbesondere Verlust oder Einschränkung der Herstellergarantie).
9.2. Gewährleistung und Haftung für Daten
autoSense strebt eine hohe Qualität der dem Kunden via den AMAG Service und autoSense Service zur Verfügung gestellten Daten und der in der AMAG App angezeigten Inhalte an, kann deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Geeignetheit für bestimmte Zwecke jedoch nicht gewährleisten. Insbesondere sind Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Entsprechend dient der AMAG Service und autoSense Service rein informativen Zwecken und ist insbesondere weder für eine kommerzielle Verwertung der Daten noch für rechtlich verbindliche Auskünfte gegenüber Dritten (z.B. Behörden) geeignet. autoSense übernimmt keine Verantwortung, wie die via den AMAG Service und autoSense Service zur Verfügung gestellten Daten durch den Kunden genutzt werden und schliesst jede Haftung für Schäden, welche die zur Verfügung gestellten Daten verursachen, soweit gesetzlich zulässig, aus.
9.3. Garantiebestimmungen für Adapter
Diese Garantiebestimmungen gelten für alle bei autoSense, AMAG oder ihren Vertriebspartnern bezogenen Adapter.
autoSense gewährt eine Garantie von 24 Monaten, gerechnet ab dem Kaufdatum. Bei Auftreten von Mängeln kann sich der Kunde per E-Mail an den Support von AMAG wenden (app@amag.ch). Der Versand und Rückversand des Adapters geht auch im Garantiefall zu Lasten des Kunden. Bei Vorliegen eines Mangels kann autoSense ihre Garantieleistungen dadurch erbringen, dass sie den Adapter repariert oder diesen durch ein neues oder neuwertiges Gerät ersetzt bzw. austauscht. Der ersetzte Adapter geht in das Eigentum von autoSense über. Gibt der Kunde einen solchen ersetzten Adapter nicht innert der von autoSense gesetzten Frist zurück, ist autoSense berechtigt, dem Kunden via AMAG den aktuellen Neuwert des Adapters in Rechnung zu stellen.
Erbringt autoSense eine Garantieleistung, gewährt autoSense auf dem reparierten oder ausgetauschten Adapter eine Garantie von 6 Monaten. Sofern die ursprüngliche Garantiefrist noch länger dauert, gilt diese. Diese Garantiefristen werden durch allfällige Garantieleistungen weder unterbrochen noch beginnen sie neu zu laufen.
Der Kunde prüft unmittelbar nach Erhalt des reparierten oder ausgetauschten Adapters dessen Funktionstüchtigkeit. Ist der Mangel nicht behoben, hat sich der Kunde an AMAG zu wenden und autoSense erbringt auf Verlangen des Kunden ihre Garantieleistung erneut. Diese Garantieleistungen gelten anstelle der Gewährleistungs- und der damit verbundenen Schadenersatzansprüchen des Obligationenrechts.
Die Garantie bzw. Gewährleistung ist ausgeschlossen für Mängel wegen normaler Abnützung, unsachgemässer Behandlung und vorsätzlicher oder fahrlässiger Beschädigung durch den Kun-den oder Drittpersonen sowie für Mängel, bei welchen konkrete Anzeichen bestehen, dass sie auf die Einwirkung von Feuchtigkeit oder auf andere äussere Einwirkungen (Sturz-, Druck-, Schlag- oder Transportschäden) zurückzuführen sind. Die Garantie erlischt bei Eingriffen, die nicht durch autoSense oder ohne deren Zustimmung vorgenommen werden.
10.1. Änderungen des autoSense Services und der Preise
autoSense kann den autoSense Service jederzeit weiterentwickeln und ändern, sofern die Nutzung des Kunden dadurch nicht beeinträchtigt wird. Insbesondere ist autoSense zwecks Optimierung oder Erweiterung ihrer Leistungen über das Mobilfunknetz jederzeit berechtigt, entsprechende Daten (z.B. Sicherheitszertifikate) oder Software auf die im Adapter integrierte SIM-Karte zu laden.
Weiter behält sich autoSense Änderungen des autoSense Services, welche sich auf die Nutzung des Kunden auswirken, sowie Preisänderungen vor. Solche Änderungen gibt autoSense dem Kunden via AMAG in geeigneter Weise bekannt (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App). Ändert autoSense den autoSense Service erheblich zum Nachteil des Kunden, informiert autoSense den Kunden via AMAG rechtzeitig im Voraus und der Kunde kann das Vertragsverhältnis mit AMAG (und damit auch dasjenige mit autoSense) auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als genehmigt. Preisanpassungen infolge Änderung der Abgabesätze (z.B. Erhöhung der Mehrwertsteuer) sowie Preiserhöhungen von Service Partnern und weiteren Partnern (inkl. AMAG und autoSense) sind jederzeit möglich und berechtigen den Kunden nicht zur Kündigung. Senkt autoSense Preise, kann sie gleichzeitig allfällig vor der Preissenkung gewährte Rabatte anpassen.
10.2. Vertragsänderungen
autoSense behält sich vor, diese autoSense AGB jederzeit zu ändern. Änderungen gibt autoSense dem Kunden via AMAG in geeigneter Weise bekannt (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App). Ändert autoSense die autoSense AGB erheblich zum Nachteil des Kunden, informiert autoSense den Kunden via AMAG rechtzeitig im Voraus und der Kunde kann das Vertragsverhältnis mit AMAG (und damit auch mit autoSense) auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als genehmigt.
11. Verkauf/Weitergabe des Fahrzeugs oder Adapters
Bei einem Verkauf oder einer dauerhaften Weitergabe des Fahrzeugs an einen Dritten hat der Kunde den Adapter vorgängig zu entfernen, um die Verknüpfung des AMAG Services und autoSense Services mit dem betreffenden Fahrzeug zu beenden. autoSense lehnt in diesem Zusammenhang jegliche Haftung ab.
Der Verkauf oder die dauerhafte Weitergabe des Adapters an einen Dritten ist ausdrücklich untersagt bzw. erst nach ausdrücklicher vorgängiger Freigabe durch AMAG bzw. autoSense gestattet. Sollte der Kunde den Adapter trotzdem verkaufen oder an einen Dritten weitergeben, werden den zuständigen Behörden auf deren Anfrage hin weiterhin Name, Adresse und weitere Angaben des Kunden bekanntgegeben. Werden unter Einsatz des weitergegebenen Adapters strafrechtlich relevante Handlungen begangen, kann der Kunde unter Umständen wegen Gehilfenschaft, Mittäterschaft oder Begünstigung strafrechtlich belangt werden.
12. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Software ist urheberrechtlich geschützt. autoSense bzw. die berechtigten Dritten erteilen dem Kunden für die Dauer der Vertragsverhältnisses mit AMAG und autoSense eine eingeschränkte, nicht ausschliessliche, unübertragbare, widerrufbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für die ausschliessliche Nutzung der Software für den autoSense Service. Alle Rechte an der Software verbleiben vollumfänglich bei autoSense bzw. den berechtigten Dritten. Der Kunde darf die von autoSense bzw. den berechtigten Dritten lizenzierte Software nicht modifizieren, adaptieren, übersetzen, mittels Reverse Engineering rekonstruieren, dekompilieren, disassemblieren oder eine von der Software abgeleitete Arbeit erstellen. Der Kunde darf die Software nicht vervielfältigen oder es erlauben, dass durch ein Forum eines öffentlichen Computers oder eine Verbreitung mittels “Shareware” auf die Software zugegriffen werden kann. autoSense bzw. die berechtigten Dritten können die Lizenz jederzeit entziehen, wenn der Kunde gegen diese Bestimmung verstösst. Der Kunde muss für Verletzungen der Lizenzbestimmungen und entsprechende Ansprüche seitens Dritter einstehen. Werden autoSense oder die berechtigten Dritten eingeklagt, so stellt der Kunde autoSense bzw. die berechtigten Dritten von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
Die für den autoSense Service verwendete Firmware kann urheberrechtlich geschützte Software-Bestandteile Dritter enthalten, die unter Open Source Lizenzen lizenziert wurden (“Open Source Software”) und nicht unter die autoSense AGB bzw. die allfälligen weiteren Nutzungsbestimmungen von autoSense fallen. Die Open Source Software wird, soweit gesetzlich zulässig, ohne Haftung und ohne jegliche Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Mit der Verwendung des autoSense Services stimmt der Kunde den Lizenzbedingungen der Open Source Software zu.
13. Weitere Bestimmungen
autoSense kann das Vertragsverhältnis mit dem Kunden (inkl. dieser autoSense AGB) oder einzelne Rechte und Pflichten daraus jederzeit mit befreiender Wirkung auf einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Kunde darf das Vertragsverhältnis mit autoSense oder einzelne Rechte und Pflichten daraus nicht ohne vorgängige Zustimmung von autoSense auf einen Dritten abtreten oder übertragen.
autoSense kann die zur SIM-Karte im Adapter gehörende Rufnummer sowie weitere Adressierungselemente jederzeit entschädigungslos zurücknehmen oder ändern, wenn behördliche, betriebliche oder technische Gründe es erfordern. Eine Portierung der Rufnummer sowie weiterer Adressierungselemente zu einem anderen Mobilfunkanbieter ist aus technischen Gründen nicht möglich. Bei Vertragsbeendigung fallen die Rufnummer sowie die weiteren Adressierungselemente entschädigungslos an autoSense zurück.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis mit autoSense untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz. Zwingende Gerichtsstände (z.B. bei Konsumenten der Gerichtsstand an deren Wohnsitz gemäss Art. 32 ZPO) bleiben vorbehalten.
Unser Vertreter im EWR nach Art. 27 DSGVO ist: AMAG (Vaduz) AG, Austrasse 37, LI-9490 Vaduz