Allgemeine Geschäftsbedingungen

AMAG App

Herausgeberin der AMAG App ist die AMAG Automobil und Motoren AG, Alte Steinhauserstrasse 1, 6330 Cham ("AMAG").

Die den Kundinnen und Kunden sowie allen die AMAG App nutzenden Personen (der einfacheren Lesbarkeit halber im folgenden "Kunden") als Nutzer der AMAG App über die App zur Verfügung gestellten Leistungen werden durch AMAG, durch die autoSense AG, Badenerstrasse 141, 8004 Zürich ("autoSense") oder durch andere Anbieter erbracht. Entsprechend geht der Kunde für die Nutzung der AMAG App und der zugehörigen Leistungen ein separates Vertragsverhältnis mit dem jeweiligen Anbieter der betreffenden Leistungen ein.

autoSense ist dabei die Anbieterin des Ökosystems innerhalb der AMAG App und ermöglicht dadurch die Nutzung der AMAG App.

A.       Allgemeine Geschäftsbedingungen AMAG

1.           Parteien

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen AMAG ("AMAG AGB") gelten zwischen AMAG und dem Kunden.

2.           Gegenstand

Die AMAG AGB regeln die Bereitstellung der AMAG App und die Erbringung von zugehörigen Leistungen durch AMAG (gemeinsam "AMAG Service") sowie die Nutzung des AMAG Services durch den Kunden. Dieser AMAG-Service umfasst alle Funktionen in Verbindung mit denAMAG-Garagen. Dazu zählen beispielsweise die Terminvereinbarung, die Schadenmeldung oder das Speichern von Fahrzeugdaten wie Marke und Modell. Darüber hinaus bietet die App ein Ökosystem mit Gutscheinen, Probefahrtterminen, das Tanken und Laden über die App u.v.m., welches die AMAG und teilweise Partner dem User in der App zur Nutzung anbietet. Die Nutzung der verschiedenen Funktionen ist freiwillig, bedingt aber eine vorgängige Registrierung in der App durch den Kunden.

3.           Registrierung und Akzept der AMAG AGB 

Mit Abschluss der Registrierung in der AMAG App bestätigt der Kunde, die AMAG AGB zur Kenntnis genommen und unverändert akzeptiert zu haben sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben. Der Kunde haftet gegenüber AMAG für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben bzw. für Schäden infolge falscher oder unzureichender Angaben. Die AMAG App wird erst nach gesetzeskonformer Registrierung des Kunden aktiviert. Stellt sich nach Abschluss der Registrierung heraus, dass der Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht oder unzureichende Ausweisdokumente hochgeladen hat (soweit solche erforderlich sind), kann AMAG die Berichtigung oder Vervollständigung der Angaben bzw. Ausweisdokumente verlangen oder die AMAG App entschädigungslos deaktivieren. Bei einer Deaktivierung ist die Nutzung der AMAG App nicht mehr möglich.

4.           Inkrafttreten, Dauer und Beendigung

4.1.      Allgemein

Das Vertragsverhältnis mit AMAG kommt mit Akzept der AMAG AGB durch den Kunden und der anschliessenden Aktivierung des AMAG Services zu Stande. Das Vertragsverhältnis mit AMAG ist zeitlich unbefristet und kann durch den Kunden unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen auf das Ende eines Kalendermonates in der AMAG App gekündigt werden. AMAG kann das Vertragsverhältnis ebenfalls unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen auf das Ende eines Kalendermonates kündigen. AMAG teilt dem Kunden die Kündigung auf geeignete Weise mit (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App).

Weiter kann AMAG das Vertragsverhältnis infolge Vertragsverletzung durch den Kunden (z.B. bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben im Rahmen der Registrierung oder bei Zahlungsverzug) oder im Falle einer Einstellung der AMAG App mit sofortiger Wirkung und entschädigungslos kündigen. AMAG teilt dem Kunden die Kündigung auf geeignete Weise mit (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App). Im Falle einer Vertragsverletzung durch den Kunden kann AMAG den AMAG Service vorgängig sofort und entschädigungslos sperren. Bei einer Sperrung des AMAG Services ist die Nutzung der AMAG App nicht mehr möglich.

4.2.      Folgen der Beendigung des Vertragsverhältnisses

Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses mit AMAG werden gleichzeitig der AMAG Service deaktiviert und das Vertragsverhältnis mit autoSense beendet (siehe Teil B). Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses werden AMAG, autoSense und die weiteren Anbieter die Erbringung ihrer Leistungen umgehend einstellen. Bereits entstandene Forderungen bleiben bestehen.

5.           Leistungen von AMAG und Preise

5.1.      Leistungen von AMAG

Über die AMAG App hat der Kunde Zugriff auf die durch AMAG und autoSense zur Verfügung gestellten Informationen und Funktionen. Hierzu gehören insbesondere:

- Das Dashboard kann unter anderem eine Wetterleiste mit einer unverbindlichen Vorschau für die nächsten 24 Stunden sowie weitere Hinweise und Informationen mit rein informativem und orientierendem Charakter enthalten. Die Wetterinformationen und sonstigen Inhalte können ganz oder teilweise von externen Partnerdiensten stammen.

- Die App kann eine Kartenfunktion enthalten, welche einen unverbindlichen Überblick über Point of Interests (POIs) von AMAG Garagen sowie von externen Partnern (z. B. Tankstellen, Lade‑ oder Parkmöglichkeiten) bietet und Filterfunktionen zur Anzeige dieser Inhalte bereitstellt. Die dargestellten Informationen können ganz oder teilweise auf Daten von Drittanbietern beruhen.

- Die App kann statische sowie (semi‑)dynamische Informationen zum Fahrzeug anzeigen, einschliesslich automatisiert oder manuell erfasster Angaben wie beispielsweise Belege oder Übersichten zu Tank‑, Lade‑ oder Parkvorgängen.

-Die App kann dem Nutzer zudem ermöglichen, bestimmte Daten (z. B. Standort‑ oder fahrzeugbezogene Informationen) freiwillig mit anderen Nutzern zu teilen.

- Der Bereich «Mehr» kann verschiedene weiterführende Funktionen und Informationsbereiche enthalten, insbesondere eine Nachrichten‑ bzw. Mitteilungszentrale, das Fahrzeugkonto, das Benutzerkonto sowie Einstellungs‑ und Verwaltungsfunktionen, unter anderem zu Benachrichtigungen, zur Fahrtenerfassung, zu Kartenansichten, zum Antriebstyp des Fahrzeugs, zu häufig gestellten Fragen, zu bestimmten vertragsbezogenen Anpassungsmöglichkeiten sowie zu Support‑ und Kontaktmöglichkeiten.

Die angezeigten Inhalte stellen weder eine Beratung noch eine verbindliche, zugesicherte oder garantierte Auskunft dar und begründen keinerlei Ansprüche des Kunden gegenüber der AMAG. Prognosen, insbesondere Wetterprognosen, sind naturgemäss unsicher und können erheblich von den tatsächlichen Verhältnissen abweichen.

Die Nutzung sämtlicher Inhalte erfolgt freiwillig und ausschliesslich auf eigene Verantwortung des Kunden. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, die angezeigten Informationen vor deren Nutzung oder Berücksichtigung auf ihre Zweckmässigkeit, Angemessenheit und Richtigkeit zu prüfen.

-Weitere Informationen über diese Leistungen und die einzelnen Funktionen können auf der Website von AMAG (amag.ch/app) abgerufen werden.

5.2.      Support

Für Support steht dem Kunden auf der Website von AMAG (amag.ch/app) ein FAQ mit häufigen Fragen/Antworten zur Verfügung. Auf Wunsch kann der Kunde im Support Center auf amag.ch/app-support direkt mit dem Support in Kontakt treten. Das Support Center meldet sich dann beim Kunden. Zudem kann das Support Center via E-Mail an app@amag.ch kontaktiert werden. Supportanfragen werden so rasch als möglich beantwortet.

5.3.      Voraussetzungen

Um die AMAG App nutzen zu können, muss die AMAG App auf dem mobilen Endgerät des Kunden (Smartphone oder Tablet) installiert sein. Die unterstützten Versionen der Betriebssysteme (Android und iOS) werden im Google Play Store (Android) und im App Store von Apple (iOS) angegeben. 

Das mobile Endgerät, auf dem die AMAG App installiert ist, benötigt eine Internetverbindung, damit der AMAG Service verwendet werden kann. Der Kunde ist für die Internetverbindung des mobilen Endgerätes verantwortlich einschliesslich der entsprechenden Gebühren. Darüber hinaus ist eine GPS-Abdeckung für die Erhebung der Lokalisierungsdaten von bestimmten Funktionen erforderlich und muss, falls vom Kunden gewünscht, entsprechend auf seinem Endgerät aktiviert werden.

5.4.      Preise

Die Nutzung der AMAG App ist kostenlos. Die AMAG App bietet weitere Services innerhalb der App an, die kostenpflichtig sind (In-App-Käufe). Diese Services können durch den Kunden aktiviert und/oder bezogen werden.

6.           Nutzung des Services durch den Kunden

Der Kunde ist für eine rechts- und vertragskonforme Nutzung des AMAG Services, auch durch Drittpersonen (z.B. weitere Fahrzeuglenker), verantwortlich.

Der Kunde hat seine in der AMAG App hinterlegten Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Kreditkarte, etc.) stets aktuell zu halten. 

Bei der Durchführung von Tankvorgängen ist der Kunde unabhängig von den in der AMAG App angezeigten Informationen dafür verantwortlich, das betreffende Fahrzeug mit der korrekten Kraftstoffart zu betanken. Ebenso ist der Kunde bei der Durchführung von Ladevorgängen unabhängig von den in der AMAG App angezeigten Informationen dafür verantwortlich, den zum Fahrzeug passenden Stecker/Adapter zu verwenden. Jegliche Haftung von AMAG sowie der jeweiligen Service Partner und weiteren Partner von AMAG ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.

7.           ‍Gewährleistung und Haftung

7.1.      Allgemein

AMAG erbringt ihre Leistungen fachmännisch und sorgfältig. Es bestehen jedoch keine Zusicherungen oder Gewährleistungen bezüglich Verfügbarkeit, Qualität, Sicherheit, Betrieb oder Support des AMAG Services. Sämtliche Leistungen werden nach "best effort" erbracht. Die Mobilfunkversorgung im Ausland ist abhängig vom Netz des jeweiligen Roaming-Partners und dessen technischen und betrieblichen Möglichkeiten. 

Allfällige Mängel, Ausfälle, Störungen, Fehler oder andere Beanstandungen hat der Kunde dem Support von AMAG sofort nach deren Entdeckung, jedoch spätestens innert 14 Tagen zu melden.

Bei Ausfällen und Störungen bemüht sich AMAG in ihrem Einflussbereich in angemessener und branchenüblicher Weise mit den ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen um die Leistungserbringung bzw. Störungsbehebung, ohne jedoch eine Zusicherung abzugeben. 

Die Haftung von AMAG sowie die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. So ist insbesondere auch die Haftung von AMAG im Falle einer Verletzung von anwendbaren rechtlichen Vorgaben (insbesondere strassenverkehrsrechtliche Bestimmungen) durch den Kunden (inkl. Dritten wie weiteren Fahrzeuglenkern) ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Haftung von AMAG für Schäden an den mit dem AMAG Service und autoSense Service verbundenen Fahrzeug (.

7.2.      Gewährleistung und Haftung für Daten

AMAG strebt eine hohe Qualität der dem Kunden via den AMAG Service und autoSense Service zur Verfügung gestellten Daten und der in der AMAG App angezeigten Inhalte an, kann deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und Geeignetheit für bestimmte Zwecke jedoch nicht gewährleisten. Insbesondere sind Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Entsprechend dient der AMAG Service und autoSense Service rein informativen Zwecken und ist insbesondere weder für eine kommerzielle Verwertung der Daten noch für rechtlich verbindliche Auskünfte gegenüber Dritten (z.B. Behörden) geeignet. AMAG übernimmt keine Verantwortung, wie die via den AMAG Service und autoSense Service zur Verfügung gestellten Daten durch den Kunden genutzt werden und schliesst jede Haftung für Schäden, welche die zur Verfügung gestellten Daten verursachen, soweit gesetzlich zulässig, aus.

8.           Leistungen der Service Partner und weiteren Partner 

In der AMAG App werden die Service Partner aufgeführt, von welchen der Kunde über das durch autoSense zur Verfügung gestellte Ökosystem in der AMAG App weitere Leistungen ("Services") beziehen kann (z.B. im Bereich Laden, Tanken etc.).

Diese Leistungen von Service Partnern können in der AMAG App bereits vorinstalliert sein. Mit der Nutzung eines solchen Services in der AMAG App akzeptiert der Kunde die Weitergabe der für diese Leistung benötigten Daten an den betreffenden Service Partner .

Der Bezug der Leistungen von Service Partnern und weiteren Partnern ist jeweils Gegenstand eines separaten Vertrages zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Service Partner bzw. weiteren Partner. AMAG ist nicht Partei dieses Vertrages und lehnt entsprechend jegliche Verantwortung, Haftung und Gewährleistung für die Leistungen der Service Partner und weiteren Partner sowie für deren Funktionen und Inhalte ab. Abweichende Regelungen im separaten Vertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Service Partner bzw. weiteren Partner vorbehalten, ist die Haftung der Service Partner und weiteren Partner in Bezug auf die durch sie erbrachten Leistungen, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Auch bestehen, abweichende Regelungen vorbehalten, keine Zusicherungen oder Gewährleistungen bezüglich Verfügbarkeit, Qualität, Sicherheit, Betrieb oder Support der Leistungen sowie bezüglich Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angezeigten Inhalte, insbesondere sind Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Sämtliche Leistungen der Service Partner und weiteren Partner werden nach "best effort" erbracht. 

Bezahlt der Kunde Leistungen von Service Partnern und weiteren Partnern unter Nutzung der in den App-Einstellungen hinterlegten Zahlkarte (z.B. Kreditkarte), ermächtigt der Kunde AMAG, (i) die betreffende Transaktion freizugeben zur Belastung der Zahlkarte durch den betreffenden Zahlungsdienstleister und (ii) die zur Durchführung der Transaktion erforderlichen Daten an den betreffenden Zahlungsdienstleister sowie den jeweiligen Service Partner bzw. weiteren Partner (inkl. autoSense) weiterzugeben (z.B. Datum und Zeitpunkt der Transaktion, Standort, Säulen Nummer bei Tank- und Ladevorgängen, Produkt, Volumen, Betrag, Zahlkarten-Typ). 

9.           Änderungen

9.1.      Änderungen des AMAG Services und der Preise

AMAG kann den AMAG Service jederzeit weiterentwickeln und ändern, sofern die Nutzung des Kunden dadurch nicht beeinträchtigt wird.

Weiter behält sich AMAG Änderungen des AMAG Services, welche sich auf die Nutzung des Kunden auswirken, sowie Preisänderungen vor. Solche Änderungen gibt AMAG dem Kunden in geeigneter Weise bekannt (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App). Ändert AMAG den AMAG Service erheblich zum Nachteil des Kunden, informiert AMAG den Kunden rechtzeitig im Voraus und der Kunde kann das Vertragsverhältnis mit AMAG (und damit auch mit autoSense) auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als genehmigt. Preisanpassungen infolge Änderung der Abgabesätze (z.B. Erhöhung der Mehrwertsteuer) sowie Preiserhöhungen von Service Partnern und weiteren Partnern (inkl. AMAG und autoSense) sind jederzeit möglich und berechtigen den Kunden nicht zur Kündigung. Senkt AMAG die Preise, kann sie gleichzeitig allfällig vor der Preissenkung gewährte Rabatte anpassen.

9.2.      Änderungen der AMAG AGB

AMAG behält sich vor, diese AMAG AGB jederzeit zu ändern. Änderungen gibt AMAG dem Kunden in geeigneter Weise bekannt (z.B. via E-Mail oder in der AMAG App). Ändert AMAG die AMAG AGB erheblich zum Nachteil des Kunden, informiert AMAG den Kunden rechtzeitig im Voraus und der Kunde kann das Vertragsverhältnis mit AMAG (und damit auch dasjenige mit autoSense) auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Unterlässt er dies, gelten die Änderungen als genehmigt.

10.        Verkauf/Weitergabe des Fahrzeugs

Der Kunde kann die in der App hinterlegten Fahrzeugdaten jederzeit selbst anpassen, aktualisieren oder ein anderes Fahrzeug hinterlegen.

Die Nutzung der angebotenen Services sowie die Verarbeitung und Übermittlung der Fahrzeugdaten erfolgt ausschliesslich auf Grundlage der zuletzt vom Kunden gespeicherten Fahrzeugdaten. Der Kunde ist verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von ihm hinterlegten Fahrzeugdaten. Eine Überprüfung, Korrektur oder Aktualisierung dieser Daten durch AMAG erfolgt nicht.

Stellt der Kunde fest, dass die hinterlegten Fahrzeugdaten nicht oder nicht mehr korrekt sind (z.B. bei Fahrzeugwechsel oder Neukauf), hat er die entsprechenden Anpassungen selbst vorzunehmen.

11.        Datenschutz

Der verantwortungsvolle und rechtskonforme Umgang mit Daten ist AMAG wichtig. AMAG hält sich jederzeit an das geltende Recht, insbesondere das Schweizer Datenschutzrecht. AMAG verweist ausdrücklich auf die "Datenschutzerklärung AMAG App".

Der Kunde ist dafür verantwortlich, betroffene Personen (z.B. weitere Fahrzeuglenker, Mitfahrende) über den AMAG Service und autoSense Service und die damit verbundene Erhebung und Bearbeitung der sie betreffenden Daten zu informieren und gegebenenfalls die dafür nötigen Einwilligungen einzuholen.

Der Kunde räumt AMAG das unentgeltliche, weltweite, zeitlich unbeschränkte, nicht-exklusive, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare Recht ein, die Daten in nicht-personenbezogener, d.h. anonymisierter Form für Auswertungen zu nutzen und die Ergebnisse solcher Auswertungen wirtschaftlich zu verwerten.

12.        Verlinkungen mit Websites Dritter 

AMAG haftet nicht für Inhalte und die Verfügbarkeit von Websites, die mittels Hyperlinks zu erreichen sind. Diese Websites werden nicht durch AMAG betrieben oder überwacht. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die durch Inhalte verknüpfter Seiten entstehen, haftet allein der Anbieter der Website, auf welche verwiesen wurde. Dabei ist es gleichgültig, ob der Schaden direkter, indirekter oder finanzieller Natur ist oder ein sonstiger Schaden vorliegt, der sich aus Datenverlust, Nutzungsausfall oder anderen Gründen aller Art ergeben könnte. Der Zugriff und die Nutzung solcher Websites erfolgen auf eigene Gefahr des Kunden. 

13.        Irrtümer auf AMAG Websites 

AMAG ist bemüht, ihre Websites möglichst genau und aktuell zu halten. Alle Texte und Links wurden sorgfältig geprüft und werden laufend aktualisiert. AMAG übernimmt aber keinerlei Verantwortung, Garantien oder Haftung dafür, dass die durch ihre Websites bereitgestellten Informationen richtig, vollständig oder aktuell sind. AMAG behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung die Informationen auf ihren Websites zu ändern und verpflichtet sich auch nicht, die enthaltenen Informationen zu aktualisieren. 

14.        Copyright 

Der Inhalt der AMAG, Volkswagen, Audi, SEAT, CUPRA, Škoda und Volkswagen Nutzfahrzeuge Informationen ist ausschliessliches Eigentum der AMAG. Informationen/Bilder von den Websites dürfen nur nach vorangehender schriftlicher Einwilligung der AMAG verwendet, kopiert und/oder an Dritte weitergegeben werden. 

15.        Anwendbares Recht/Gerichtsstand 

Die Rechtsbeziehungen zwischen AMAG und dem Kunden unterstehen ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Cham, ausgenommen in denjenigen Fällen, wo ein zwingender Gerichtsstand vorgesehen ist.

B.       Allgemeine Geschäftsbedingungen autoSense

1.           Parteien

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen autoSense ("autoSense AGB") gelten zwischen autoSense und dem Kunden.

2.           Gegenstand

Die autoSense AGB regeln die Erbringung von Leistungen, die im Zusammenhang mit der durch AMAG bereitgestellten AMAG App durch autoSense erbracht werden ("autoSense Service"), und die Nutzung des autoSense Services durch den Kunden.

3.           Registrierung und Akzept der autoSense AGB

Mit Abschluss der Registrierung in der AMAG App bestätigt der Kunde, die autoSense AGB zur Kenntnis genommen und unverändert akzeptiert zu haben sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben. Der Kunde haftet gegenüber autoSense für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben bzw. für Schäden infolge falscher oder unzureichender Angaben. Der autoSense Service wird erst nach gesetzeskonformer Registrierung des Kunden aktiviert. Stellt sich nach Abschluss der Registrierung heraus, dass der Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht oder unzureichende Ausweisdokumente hochgeladen hat (soweit solche erforderlich sind), kann autoSense via AMAG die Berichtigung oder Vervollständigung der Angaben bzw. Ausweisdokumente verlangen oder den bereits aktivierten autoSense Service entschädigungslos deaktivieren. Bei einer Deaktivierung des autoSense Services ist die Nutzung der AMAG App nicht mehr möglich.

4.           Inkrafttreten, Dauer und Beendigung

4.1.      Allgemein

Das Inkrafttreten, die Dauer sowie die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense richtet sich nach den AMAG AGB, d.h. das Vertragsverhältnis mit autoSense kommt gleichzeitig und zusammen mit dem Vertragsverhältnis mit AMAG zustande und endet auf gleiche Weise. Eine separate Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense ist nicht möglich.

4.2.     Folgen der Vertragsbeendigung

Bei Vertragsbeendigung wird autoSense die Leistungserbringung umgehend einstellen. Das Benutzerkonto des Kunden bei autoSense sowie die bei autoSense gespeicherten Kunden- und Fahrzeugdaten (siehe Ziffer 8) werden spätestens 60 Tage nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense vollständig gelöscht oder anonymisiert, insoweit einer solchen Löschung oder Anonymisierung keine berechtigten Gründe (z.B.  gesetzliche Aufbewahrungs- oder Dokumentationspflichten, Beweissicherung) entgegen­stehen. 

Nutzt der Kunde eine Service-Option mit Adapter (siehe Ziffer 2 AMAG AGB, Teil A), muss der Kunde den Adapter umgehend aus dem Fahrzeug entfernen. Der Adapter darf nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense nicht mehr benutzt werden. Kurz nach Entfernung des Adapters wird die Erhebung von weiteren Daten (siehe Ziffer 8) unterbrochen. Sämtliche Daten, die nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit autoSense via die Adapter erhoben werden, werden nach spätestens 60 Tagen gelöscht oder anonymisiert.

Der Kunde hat die Möglichkeit, die Kunden- und Fahrzeugdaten zu autoSense zu migrieren, um diese weiter nutzen bzw. darauf zugreifen zu können. Eine solche weitergehende Nutzung setzt voraus, dass der Kunde die separate autoSense App installiert und im Rahmen der Registrierung in der autoSense App die autoSense AGB akzeptiert.

5.          

Allgemeine Geschäftsbedingungen autoSense Services

Version: [V. 1.12.2025 / Dezember / 2025]

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit dieser AGB wird ausschliesslich vom Nutzer gesprochen und auf die Verwendung weiterer Geschlechts- oder anderer Identifikationsformen verzichtet; diese gelten jedoch immer als miterfasst. 

1            Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen autoSense Services ("AGB") gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen autoSense AG, Badenerstrasse 141, 8004 Zürich, Schweiz (Schweizer Registrierungsnr. CHE 252.080.680, MWST-Nr. CHE-252.080.680 MWST, info@autosense.ch, "autoSense")* und ihren Nutzern betreffend den Betrieb und die Nutzung der AMAG App (wie unten in Ziffer 4.1 definiert) sowie (a) das Suchen von Ladestationen für Elektro- oder Hybridfahrzeuge, (b) die Vornahme von Ladevorgängen und die Abrechnung und Abwicklung der Zahlung der an diesen Ladestationen vorgenommenen Ladevorgänge und (c) die Erbringung und Nutzung allfälliger weiterer Dienstleistungen im Bereich der Elektromobilität (gemeinsam "Elektromobilitätsdienstleistungen").

Der Nutzer bestätigt mit der Registrierung für eine oder mehrere Elektromobilitätsdienstleistungen oder spätestens mit der Nutzung einer Elektromobilitätsdienstleistung, die vorliegenden AGB sowie die allfälligen zusätzlich auf ihn anwendbaren Bedingungen ("Zusatzbedingungen") zur Kenntnis genommen, verstanden und akzeptiert zu haben. Gleichzeitig bestätigt der Nutzer, die separate Datenschutzerklärung autoSense Services zur Kenntnis genommen zu haben (https://www.autosense.ch/datenschutz/autoSense Services). Diese AGB, zusammen mit den Zusatzbedingungen, bilden den zwischen dem Nutzer und autoSense abgeschlossenen Vertrag ("Vertrag") und regeln die Rechte und Pflichten in Bezug auf die autoSense Services in der AMAG App und die Elektromobilitätsdienstleistungen. Allfällige Vertragsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung und allfällige Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrags durch den Nutzer sind für autoSense unbeachtlich und nicht verbindlich. 

autoSense betreibt die autoSense Services in der AMAG App und erbringt die Elektromobilitätsdienstleistungen gemäss der jeweils im Zeitpunkt der Nutzung dieser Leistungen gültigen Fassung dieser AGB und der Zusatzbedingungen. Die jeweils gültige Fassung der AGB und Zusatzbedingungen ist auf der Webseite von autoSense (https://www.autosense.ch) abrufbar. Die AGB und Zusatzbedingungen können auch heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden. Der Nutzer erklärt sich mit dieser Form der Herausgabe der AGB und Zusatzbedingungen ausdrücklich einverstanden. Auf ausdrücklichen Wunsch wird autoSense dem Nutzer die AGB und Zusatzbedingungen auch elektronisch (z.B. per E-Mail) oder auf andere Weise zusenden. autoSense behält sich das Recht vor, die AGB und/oder Zusatzbedingungen aus sachlichen Gründen zu ändern. Der Nutzer wird über Änderungen der AGB und/oder Zusatzbedingungen in geeigneter Form in Kenntnis gesetzt (z.B. durch Hinweis in der AMAG App oder per E-Mail). Änderungen treten per kommuniziertem Änderungsdatum in Kraft. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb 4 Wochen nach Mitteilung der Änderungen oder setzt er seinen Zugriff auf die autoSense Services in der AMAG App oder die Nutzung der Elektromobilitätsdienstleistungen nach dem mitgeteilten Änderungsdatum fort, gelten die Änderungen als durch ihn genehmigt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, so behält sich autoSense die Kündigung des Vertrages vor.

2            Registrierung und Nutzerkonto

2.1        Registrierung

Für die Nutzung der Elektromobilitätsdienstleistungen muss sich der Nutzer in der AMAG App registrieren und ein Nutzerkonto eröffnen. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung oder danach an- und abgefragten Informationen vollständig und wahrheitsgemäss ein- bzw. anzugeben. autoSense ist berechtigt, die Eröffnung eines Nutzerkontos bzw. die Registrierung eines Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 

2.2        Nutzerkonto

Der Nutzer hat die Zugangsdaten zu seinem Nutzerkonto vertraulich zu behandeln, diese nicht weiterzugeben und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Sollte die Vermutung bestehen, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten erhalten haben, hat der Nutzer die Zugangsdaten unverzüglich zu ändern und autoSense via AMAG App zu informieren. Es ist nicht gestattet, die Nutzung eines Nutzerkontos durch Dritte zu erlauben oder zuzulassen oder das Nutzerkonto anderen Personen zur Verfügung zu stellen oder abzutreten oder auf sonstige Weise zu übertragen. Der Nutzer allein ist haftbar für jede Nutzung seines Nutzerkontos, insbesondere für damit oder darüber vorgenommene Handlungen (z.B. Starten eines Ladevorgangs) oder Transaktionen (z.B. Bezahlvorgang), unabhängig davon, ob eine solche Nutzung durch ihn oder einen Dritten erfolgt. 

Der Nutzer hat sein Nutzerkonto bzw. seine darin enthaltenen Informationen (Adresse, Zahlungsmittel etc.) stets auf dem aktuellen Stand, vollständig und wahr zu halten. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die ihn betreffenden Informationen, und mit Eingabe von Informationen oder Daten im Nutzerkonto bestätigt dieser, dass die Informationen und Daten vollständig und wahrheitsgemäss sind und er berechtigt ist, diese Informationen und Daten zu verwenden. 

autoSense ist berechtigt, das Nutzerkonto sowie den Zugang des Nutzers zu den Elektromobilitätsdienstleistungen jederzeit ohne Vorankündigung zu sperren und ihn vom Bezug von Elektromobilitätsdienstleistungen auszuschliessen, wenn 

·       der Nutzer wesentliche Vertragsbestimmungen des Vertrages verletzt;

·       vom Nutzer bezogene Elektromobilitätsdienstleistungen nicht fristgerecht bezahlt werden;

·       sich der Nutzer treu- oder gesetzeswidrig verhält; 

·       die Sperrung durch den Geschäftskunden, zu dessen Nutzerkreis der Nutzer gehört, vorgenommen oder durch den Geschäftskunden oder autoSense veranlasst wird;

·       die Sperrung im mutmasslichen Interesse des Nutzers ist (z.B. bei einem Verdacht auf Betrug).

autoSense informiert den Nutzer über eine erfolgte Sperrung in geeigneter Form.

3            Inkrafttreten, Vertragsdauer und Beendigung  

3.1        Allgemein

Der Vertrag tritt mit dem Akzept der AGB und der Zusatzbedingungen durch den Nutzer in Kraft (siehe Ziffer 1) und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag kann (i) durch den Nutzer jederzeit mit sofortiger Wirkung und (ii) durch autoSense mit einer Frist von 10 Kalendertagen auf das Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Ein Sperren bzw. Ausschluss gemäss Ziffer 2.2 ist jederzeit vorbehalten. 

Weiter kann der Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund gekündigt werden. Als wichtiger Grund, der autoSense zu einer solchen Kündigung berechtigt, gilt insbesondere eine wesentliche Vertragsverletzung durch den Nutzer (z.B. unwahre oder unvollständige Angaben im Rahmen der Registrierung oder Zahlungsverzug) sowie die vollständige oder teilweise vorübergehende oder dauerhafte Einstellung der AMAG App und/oder der Elektromobilitätsdienstleistungen.

Die Kündigung des Nutzers hat direkt in der AMAG App zu erfolgen. Die Kündigung von autoSense wird dem Nutzer auf geeignete Weise mitgeteilt (z.B. per E-Mail oder via AMAG App). 

autoSense kann mit Geschäftskunden hiervon abweichende Kündigungsmodalitäten vereinbaren, welche für einen gewissen Nutzerkreis bzw. für gewisse Nutzer gelten.

3.2        Folgen der Beendigung

Mit der Beendigung des Vertrags verliert der Nutzer das Recht, die autoSense Services in der AMAG App und die darüber zugänglichen Elektromobilitätsdienstleistungen zu nutzen. Er darf somit nicht weiter auf die Elektromobilitätsdienstleistungen zugreifen. autoSense wird die Leistungserbringung gegenüber dem Nutzer per Zeitpunkt der Vertragsbeendigung einstellen, was auch ein Deaktivieren der AMAG Ladekartemiteinschliesst. autoSense hat ab Beendigung des Vertrags jederzeit das Recht, das Nutzerkonto des Nutzers und dessen Zugriff auf die Elektromobilitätsdienstleistungen zu sperren sowie das Nutzerkonto des Nutzers unwiderruflich zu löschen. Spätestens 60 Kalendertage nach Beendigung des Vertrags wird autoSense das Nutzerkonto und die zugehörigen Daten des Nutzers vollständig löschen oder anonymisieren, sofern und soweit einer solchen Löschung bzw. Anonymisierung keine gesetzlichen Vorgaben (z.B. Aufbewahrungspflichten) oder berechtigte Interessen (z.B. an der Durchsetzung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen) entgegenstehen.

Per Datum der Beendigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche gegenüber dem Nutzer zur Zahlung fällig. 

Nicht auszahlbare Guthaben (z.B. Voucher oder Bonuspunkte) verfallen mit Vertragsende. Ein Anspruch auf Auszahlung solcher (Rest-)Guthaben besteht nicht.

4            autoSense Services in der AMAG App und AMAG Ladekarte

4.1        autoSense Services in der AMAG App

autoSense stellt dem Nutzer innerhalb der AMAG App einen Service zur Verfügung ("autoSense Services in der AMAG App"). Mittels der AMAG App kann der Nutzer u.a. Ladestationen ("teilnehmende Ladestationen") finden, Ladevorgänge starten, beenden und bezahlen oder Quittungen über Ladevorgänge einsehen. 

Der Nutzer hat während der Dauer des Vertrags ein beschränktes, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht sublizenzierbares, persönliches und widerrufliches Recht zur Nutzung der AMAG App und der darüber zugänglichen Elektromobilitätsdienstleistungen zum dafür vorgesehenen Zweck gemäss den Bedingungen dieser AGB. 

Alle über das vorgenannte Nutzungsrecht hinausgehenden Rechte an der AMAG App, den darüber zugänglichen Elektromobilitätsdienstleistungen und der darin enthaltenen Inhalte gehören und verbleiben bei autoSense und/oder den jeweils berechtigten Dritten.

Es ist nicht gestattet, unbefugten Dritten die Nutzung der AMAG App entgeltlich oder unentgeltlich zu erlauben oder die autoSense Services in der AMAG App zu veröffentlichen, an Dritte zu lizenzieren, zu verkaufen oder anderweitig kommerziell zu verwerten. Die Einräumung von Rechten an der AMAG App ist unzulässig. Es ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen nicht gestattet, die autoSense Services in der AMAG App zu verändern, anzupassen, zu übersetzen, abgeleitete Werke zu erstellen, die autoSense Services in der AMAG App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode der AMAG App abzuleiten. Ebenso ist es unzulässig, Inhalte der AMAG App als Trainingsdaten für künstliche Intelligenz zu verwenden.

Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Schaffung der technischen und anderweitigen Anforderungen und Voraussetzungen, die ihm die Nutzung der AMAG App und der darüber zugänglichen Elektromobilitätsdienstleistungen ermöglichen. Er ist verpflichtet, die autoSense Services in der AMAG App jeweils zu aktualisieren, sobald eine Aktualisierung verfügbar ist. 

Die AMAG App wird in den entsprechenden App-Stores der jeweiligen Betreiber (iOS, Android) zur Verfügung gestellt. Der jeweilige App-Store-Betreiber ist nicht Vertragspartner des Nutzers in Bezug auf die autoSense Services in der AMAG App oder deren Inhalte und übernimmt diesbezüglich keine Verantwortung, Gewährleistung und Haftung. 

Bei Download der AMAG App aus dem Apple App Store oder dem Google Play Store gelten zusätzlich die jeweiligen App Store-Nutzungsbedingungen von Apple bzw. Google, die zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter abgeschlossen werden.

4.2        AMAG Ladekarte  

autoSense kann dem Nutzer eine Ladekarte ("AMAG Ladekarte") zur Verfügung stellen. autoSense kann auch vorsehen, dass der Einsatz der AMAG Ladekarte für gewisse Elektromobilitätsdienstleistungen obligatorisch ist. Mit der AMAG Ladekarte kann der Nutzer die jeweils dafür vorgesehenen Elektromobilitätsdienstleistungen beziehen (z.B. an den teilnehmenden Ladestationen Ladevorgänge starten, beenden und bezahlen).

Der Nutzer hat die AMAG Ladekarte sorgfältig zu behandeln und sicher zu verwahren. Die AMAG Ladekarteist nicht übertragbar und darf nur vom Nutzer persönlich eingesetzt werden. Der Nutzer haftet für jede Nutzung der AMAG Ladekartedurch einen Dritten, unabhängig davon, ob befugt oder unbefugt. Der Nutzer hat jeden Verlust oder Diebstahl der AMAG Ladekarteumgehend via autoSense Services in der AMAG App an autoSense zu melden. autoSense lehnt jede Haftung für missbräuchlichen Gebrauch, Verlust, Beschädigung und Diebstahl der AMAG Ladekarteab. Wird die AMAG Ladekartezum Bezug von Elektromobilitätsdienstleistungen oder zur Zahlung eingesetzt, bevor der Nutzer die AMAG Ladekartehat sperren lassen, haftet der Nutzer für die bezogenen Elektromobilitätsdienstleistungen und hat die entsprechenden Beträge zu bezahlen.

Bei jedem Einsatz der AMAG Ladekarteist der Nutzer verpflichtet, vorgängig die für die zu beziehende Elektromobilitätsdienstleistung jeweils gültigen Preise in der AMAG App zu prüfen. 

5.          Elektromobilitätsdienstleistungen

5.1        Ladestationen suchen

In der AMAG App werden die verfügbaren teilnehmenden Ladestationen im Netzwerk von autoSense dargestellt sowie die für die jeweilige Ladestation geltenden Preise und weiteren Konditionen angezeigt (sofern es sich um eine öffentliche Ladestation handelt).

5.2        Ladevorgang starten und beenden

Der Nutzer hat das Starten und Beenden eines Ladevorgangs in Übereinstimmung mit den technischen und weiteren Vorgaben, Anforderungen, Anleitungen und Anweisungen des Fahrzeugherstellers und des Betreibers der teilnehmenden Ladestation auszuführen. Generell hat er für den Ladevorgang das Fahrzeug mittels eines geeigneten Ladekabels mit der Ladestation zu verbinden, und den Ladevorgang über die autoSense Services in der AMAG App oder ggf. durch Einsatz der AMAG Ladekarte oder eines anderen, von autoSense bezeichneten Mediums zu starten. Die Beendigung des Ladevorgangs kann regelmässig über die autoSense Services in der AMAG App, ggf. durch Einsatz der AMAG Ladekarte oder eines anderen von autoSense bezeichneten Mediums oder das Infotainmentsystem des Fahrzeugs beendet werden.

Sofern ein erfolgreiches Freischalten der teilnehmenden Ladestation oder das Starten oder Beenden des Ladevorgangs trotz korrektem Vorgehen nicht erreicht werden kann, oder die Ladestation defekt, beschädigt oder physisch nicht vorhanden ist, hat der Nutzer dies via AMAG App an autoSense zu melden. autoSense bemüht sich im Falle solcher Meldungen, dem Nutzern so rasch als möglich eine Hilfestellung zu leisten (siehe auch Ziffer 5.6 Support).  

5.3        Sicherheit  

Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Vorgaben, Anforderungen, Anleitungen und Anweisungen des Fahrzeugherstellers und des Betreibers der teilnehmenden Ladestation sowie sämtliche anwendbaren Gesetze, Regulatorien und Vorschriften einzuhalten, sowie alle erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, die erforderlich sind, um die Sicherheit und Unversehrtheit von sich, weiteren Personen sowie von Gegenständen zu gewährleisten. Insbesondere hat der Nutzer 

·       die teilnehmende Ladestation ausschliesslich für Ladevorgänge von Elektro- oder Hybridfahrzeugen zu verwenden;

·       ausschliesslich für den Strassenverkehr zugelassene Elektro- oder Hybridfahrzeuge mit Ladefunktion an die teilnehmende Ladestation anzuschliessen;

·       ausschliesslich Fahrzeuge an die teilnehmende Ladestation anzuschliessen, die sowohl den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften entsprechen als auch in einem sicheren und fachgerecht gewarteten, gebrauchsfertigen Zustand sind;

·       für den Ladevorgang ausschliesslich Komponenten (Ladekabel, Stecker etc.) zu verwenden, die den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften sowie den Vorgaben, Anforderungen, Anleitungen und Anweisungen des Fahrzeugherstellers und des Betreibers der teilnehmenden Ladestation entsprechen;

·       beim gesamten Ladevorgang (inkl. Starten, Beenden, Ein- und Ausstecken des Ladekabels) sowohl die anwendbaren gesetzlichen Vorschriften als auch die Vorgaben, Anforderungen, Anleitungen und Anweisungen des Fahrzeugherstellers und des Betreibers der teilnehmenden Ladestation zu beachten;

·       die teilnehmende Ladestation generell gemäss den Vorgaben, Anforderungen, Anleitungen und Anweisungen des Betreibers der teilnehmenden Ladestation sowie von autoSense (inkl. dieser AGB) zu nutzen;

·       die teilnehmende Ladestation und deren Standort sorgfältig zu benutzen und vor Beschädigungen zu schützen;

·       bei Störungen oder Warnmeldungen den Ladevorgang umgehend zu beenden und die Verbindung von teilnehmender Ladestation und Fahrzeug umgehend zu unterbrechen, soweit dies gefahrlos möglich ist, sowie umgehend autoSense via AMAG App zu kontaktieren. 

Der Nutzer haftet vollumfänglich für sämtliche Schäden, die durch Missachtung der Bestimmungen dieser Ziffer 5.3 verursacht werden. 

5.4        Verfügbarkeit und Status von teilnehmenden Ladestationen

In der AMAG App werden die Verfügbarkeit sowie der Status der teilnehmenden Ladestationen angezeigt. Die teilnehmenden Ladestationen werden vom jeweiligen Eigentümer oder Betreiber der teilnehmenden Ladestation betrieben. Diesem obliegt es dafür zu sorgen, dass seine Ladestationen in gebrauchsbereitem, sicherem und fachgerecht gewartetem Zustand sind, und dieser kann den Betrieb einer teilnehmenden Ladestation auch kurzfristig vorübergehend oder dauerhaft begrenzen oder einstellen. autoSense ist zwar bemüht, in der AMAG App die Verfügbarkeit und den Status der teilnehmenden Ladestationen jeweils möglichst aktuell und zutreffend anzuzeigen, übernimmt aber keinerlei Gewähr oder Haftung, und gibt keinerlei Zusicherung ab, in Bezug auf die teilnehmenden Ladestationen, insbesondere nicht in Bezug auf deren Verfügbarkeit, Status, Erreichbarkeit, Zustand, Ladekapazität, Ladegeschwindigkeit und Sicherheit.

Der Nutzer anerkennt und ist einverstanden, dass autoSense, der Eigentümer oder Betreiber der teilnehmenden Ladestationen, der Stromversorger oder Dritte jederzeit Vorkehrungen und Massnahmen (z.B. Systemdienstleistungen) treffen können (z.B. zur Sicherstellung der Netzstabilität), die das Ladeverhalten von Fahrzeugen einschränken oder anderweitig beeinflussen können.

5.5.      Verfügbarkeit und Funktionalität der Elektromobilitätsdienstleistungen und der AMAG App

Obwohl autoSense bestrebt ist, die Elektromobilitätsdienstleistungen und die autoSense Services in der AMAG App möglichst störungs- und unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen, übernimmt autoSense keinerlei Gewähr oder Haftung, und gibt keinerlei Zusicherung ab, in Bezug auf die Elektromobilitätsdienstleistungen und die autoSense Services in der AMAG App, insbesondere nicht in Bezug auf deren Verfügbarkeit, Funktionalitäten, Ergebnisse, Richtigkeit oder Vollständigkeit von angezeigten Informationen und Daten, Funktionsfähigkeit, Erreichbarkeit, Störungs- und Fehlerfreiheit. Der Nutzer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die Elektromobilitätsdienstleistungen und die autoSense Services in der AMAG App, oder Teile davon, möglicherweise während Wartungspausen oder zu anderen Zeiten und aus anderen Gründen vollständig oder teilweise nicht verfügbar oder anderweitig eingeschränkt funktionsfähig sind, oder deren Verfügbarkeit oder anderweitige Funktionsfähigkeit durch autoSense vollständig oder teilweise eingeschränkt werden. Das Funktionieren oder gewisse Funktionalitäten der Elektromobilitätsdienstleistungen und der AMAG App können zudem vom jeweiligen (Mobilfunk-)Netzwerk und der Kompatibilität des verwendeten Endgeräts abhängig sein.

autoSense behält sich das Recht vor, die Elektromobilitätsdienstleistungen und die autoSense Services in der AMAG App sowie deren Funktionalitäten, angebotenen Inhalte, Preise und Leistungen jederzeit aus sachlichen Gründen zu ändern, zu erweitern, zu reduzieren sowie den Betrieb der Elektromobilitätsdienstleistungen und der AMAG App vorübergehend oder dauerhaft, teilweise oder vollständig einzuschränken, einzustellen oder zu beenden. Eine dauerhafte vollständige Einstellung bzw. Beendigung der Elektromobilitätsleistungen und der AMAG App erfolgt mittels vorgängiger Kündigung des Vertrags (siehe Ziffer 3.1). Bei Änderungen, die mit einem wesentlichen negativen Effekt für den Nutzer verbunden sind, steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu. 

5.6        Support

Für Support steht dem Nutzer auf der Website von autoSense (support.autosense.ch/autoSense Services) eine Supportseite mit häufigen Fragen/Antworten, Kontaktinformationen und ein Supportformular sowie möglicherweise in der AMAG App eine Supportfunktion zur Verfügung. autoSense bemüht sich, Supportanfragen so rasch als möglich zu beantworten.

Im Falle von Systemfehlern kann autoSense, soweit zumutbar und erforderlich, vom Nutzer verlangen, mit den technisch verfügbaren und für den Nutzer zumutbaren Mitteln zu prüfen, ob Systemfehler auf die vom Nutzer genutzte digitale Umgebung zurückzuführen sind.

5.7        Preise für Elektromobilitätsdienstleistungen

Der Preis für die Elektromobilitätsdienstleistungen bestimmt sich nach Massgabe der entsprechenden Angaben in der AMAG App im Zeitpunkt des Bezugs der betreffenden Elektromobilitätsdienstleistung. Massgebend ist jeweils der Preis im Zeitpunkt des Bezugs der Elektromobilitätsdienstleistung, der in der AMAG App jeweils zu Beginn des Bezugs ersichtlich ist. Der Preis für die Elektromobilitätsdienstleistungen kann neben der Startgebühr für den Ladevorgang und der Gebühr für den Energiebezug-/Verbrauch auch Zeit-, Fair-Use- oder Strafgebühren oder gegebenenfalls weitere Gebühren enthalten. Massgebend sind jeweils die sog. "Charge Detail Records" des jeweiligen Betreibers der teilnehmenden Ladestation. Mit der Inanspruchnahme der Elektromobilitätsdienstleistungen werden die jeweiligen Preise akzeptiert. In gewissen Fällen steht der endgültige Preis für die Elektromobilitätsdienstleistungen erst zeitversetzt nach Bezug der Leistung fest. Soweit nicht ausdrücklich anderes angegeben, verstehen sich die angegebenen Preise jeweils inkl. MWST. 

autoSense kann mit Geschäftskunden hiervon abweichende Preisvereinbarungen treffen, welche für einen gewissen Nutzerkreis bzw. für gewisse Nutzer gelten.

Es kann sein, dass am Standort der teilnehmenden Ladestation bzw. in Zusammenhang mit der jeweiligen Elektromobilitätsdienstleistung zusätzliche Park-, Stand- oder anderweitige Gebühren zu bezahlen sind, welche nicht im Preis für die Elektromobilitätsdienstleistung enthalten sind. Solche Gebühren sind vom Nutzer selbst gemäss den jeweils vor Ort anwendbaren Vorschriften, Regelungen und Anordnungen zu bezahlen.

5.8        Abrechnung

Der Bezug von Elektromobilitätsdienstleistungen wird entweder direkt nach dem Bezug einer Elektromobilitätsdienstleistung oder periodisch über sämtliche in einer bestimmten Periode bezogenen Elektromobilitätsdienstleistungen dem im Nutzerkonto hinterlegten Zahlungsmittel belastet. Verfügt der Nutzer im Nutzerkonto über ein bestehendes Guthaben, erfolgt vor der Belastung des hinterlegten Zahlungsmittels ein Abzug des jeweiligen Betrages vom Guthaben. Die Beträge, die Gegenstand der Belastung bilden, sind jeweils sofort zur Zahlung fällig. Sollte eine Belastung des Zahlungsmittels nicht erfolgreich abgewickelt werden können (z.B. weil das hinterlegte Zahlungsmittel nicht oder nicht mehr gültig ist oder weil dieses ein zu geringes Guthaben aufweist), wird autoSense eine zweite Belastung des hinterlegten Zahlungsmittels versuchen. Scheitert auch der zweite Belastungsversuch, wird autoSense dem Nutzer die betreffenden Beträge mit einer Zahlungsfrist von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum in Rechnung stellen. Für eine solche Rechnungstellung erhebt autoSense eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.- bzw. eine entsprechende Gebühr in der lokalen Währung des Nutzers. autoSense ist ferner berechtigt, vor oder zu Beginn des Bezugs von Elektromobilitätsdienstleistungen einen bestimmten Betrag während einer bestimmten Frist auf dem Zahlungsmittel zu reservieren bzw. blockieren (Vorbelastung/Pre-Autorisierung). Findet in der Folge kein Bezug von Elektromobilitätsdienstleistungen statt oder wird der auf dem Zahlungsmittel reservierte bzw. blockierte Betrag nicht vollständig ausgeschöpft, wird der entsprechende Betrag in der Regel leicht zeitversetzt wieder freigegeben. 

autoSense kann mit Geschäftskunden hiervon abweichende Abrechnungs- und Zahlungsmöglichkeiten vereinbaren, welche für einen gewissen Nutzerkreis bzw. für gewisse Nutzer gelten. Der Nutzer kann in der AMAG App Informationen über Ladevorgänge und Abrechnungen einsehen. 

5.9        Weitere Dienstleistungen

autoSense kann innerhalb des Angebots der Elektromobilitätsdienstleistungen und der AMAG App weitere Dienstleistungen anbieten. Sofern solche Dienstleistungen kostenpflichtig sind, wird der Nutzer hierauf hingewiesen. 

6.          Haftung und Gewährleistung

autoSense haftet unbeschränkt für von autoSense vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden sowie für Personenschäden, sofern sie nicht beweist, dass sie kein Verschulden trifft. Darüber hinaus ist jede Haftung von autoSense, gleich aus welchem Rechtsgrund, im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen; insbesondere haftet autoSense, soweit gesetzlich zulässig, nicht für leichte Fahrlässigkeit, indirekte, mittelbare, Reflex-, Dritt- und Mangel- und andere Folgeschäden, entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden, Verluste, verpasste Chancen, Betriebsunterbrüche oder nichtrealisierte Einsparungen, Reputationsschäden, Schäden aus Verzug, Verspätung oder Datenverlust sowie für Handlungen oder Unterlassungen von Hilfspersonen. In keinem Fall haftet autoSense für Handlungen oder Unterlassungen von Betreibern von teilnehmenden Ladestationen. 

In Bezug auf die Elektromobilitätsdienstleistungen und die autoSense Services in der AMAG App sowie in Bezug auf die im Rahmen der Elektromobilitätsdienstleistungen und der AMAG App dargestellten und angebotenen Leistungen und Inhalte ist, soweit gesetzlich zulässig, jegliche Gewährleistung ausgeschlossen, und autoSense gibt diesbezüglich keinerlei Zusicherungen und Garantien ab. 

autoSense kann zur Erbringung bestimmter Leistungen, darunter insbesondere von Supportleistungen, Tools basierend auf künstlicher Intelligenz einsetzen, z.B. in Form von Chatbots ("KI-unterstützte Tools"). Solche KI-unterstützten Tools dienen insbesondere der schnellen und automatisierten Unterstützung bei häufigen Fragen und Anliegen, der Übersetzung von Informationen und Inhalten in die vom Nutzer gewünschte Sprache oder der Optimierung von Leistungen (z.B. Auswahl und Anzeige von geeigneten teilnehmenden Ladestationen, Optimierung des Ladevorgangs etc.). Die von den KI-unterstützten Tools generierten und bereitgestellten Informationen und Daten, inkl. Entscheidungen und Empfehlungen, dienen ausschliesslich allgemeinen Informationszwecken und sind nicht als Beratung jedweder Art gedacht. Obwohl sich autoSense um eine hohe Qualität dieser Informationen und Inhalte bemüht, gibt autoSense keine Gewähr, Zusicherung oder Garantie ab bezüglich Vollständigkeit, Genauigkeit, Korrektheit, Zuverlässigkeit, Fehlerfreiheit, Angemessenheit, Eignung für bestimmte Zwecke, Sinnhaftigkeit oder Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen und Daten. Die Entscheidung und Verantwortung im Zusammenhang mit der Nutzung der KI-unterstützten Tools oder der von diesen bereitgestellten Informationen und Daten liegen einzig beim Nutzer. Jegliche Haftung von autoSense in diesem Zusammenhang ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

7.          Datenschutz

Im Zusammenhang mit dem Betrieb der AMAG App und der Erbringung der Elektromobilitätsdienstleistungen verarbeitet autoSense personenbezogene Daten des Nutzers oder, in Bezug auf Geschäftskunden, personenbezogene Daten, die sich auf deren Personal und weitere für die Geschäftskunden tätige Personen beziehen. autoSense hält sich jederzeit an das geltende Datenschutzrecht, darunter insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung der EU und das Schweizer Datenschutzrecht. Die personenbezogenen Daten werden insbesondere zum Zweck der Vertragsabwicklung, zur Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen, zur Pflege, Entwicklung und Erhaltung der Kundenbeziehung, zur Kundenbetreuung, Rechnungsstellung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Vorgaben verarbeitet.

Weitere Informationen zum Umgang mit den personenbezogenen Daten und zu den Rechten der von der Datenverarbeitung betroffenen Personen finden sich in der Datenschutzerklärung autoSense Services.

8.          Schlussbestimmungen

Mitteilungen von autoSense an den Nutzer können rechtswirksam an die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgen.

Der Nutzer darf den Vertrag oder Rechte und Pflichten daraus nicht ohne vorgängige Zustimmung von autoSense auf einen Dritten übertragen oder an einen Dritten abtreten.

Sollten Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich darin eine Lücke offenbaren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Der Vertrag untersteht schweizerischem materiellem Recht, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen und internationaler Abkommen (insb. des UN-Kaufrechts und des Haager Kaufrechtsübereinkommens). Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag ist Zürich 1, Schweiz. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Gerichtsstände.

* Die Adressdaten von autoSense können für die Korrespondenz mit autoSense und die Übermittlung etwaiger Beschwerden verwendet werden. Im Falle einer Beschwerde wird sich autoSense nach besten Kräften bemühen, so schnell wie möglich zu reagieren und eine zufriedenstellende Lösung zu finden.

Anhang – Landes-bezogene Abweichungen zu den AGB

Dieser Anhang führt diejenigen Bestimmungen auf, welche Landes-bezogen von den Bestimmungen der AGB abweichen oder die AGB ergänzen. Die Landes-bezogenen Bestimmungen gehen den Bestimmungen der AGB vor. 

EU-Länder:

Ziffer 3 AGB wird durch eine neue Ziffer 3.3 (Widerrufsrecht) ergänzt, welche die folgende Bestimmung enthält:

Der Nutzer kann den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses kündigen. Dies kann unter Verwendung des in Anhang 1 der einschlägigen EU-Verordnung (Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über Rechte der Verbraucher, abrufbar unter: eur-lex.europa.eu/eli/dir/ 2011/83/2022-05-28) vorgesehenen Formulars oder durch eine vergleichbare eindeutige Erklärung des Nutzers per Briefpost oder E-Mail an autoSense erfolgen (siehe Adressangaben in Ziffer 1).

Dem Nutzer steht kein Widerrufsrecht zu in Bezug auf die Nutzung der Elektromobilitätsdienstleistungen (insbesondere den beim Laden bezogenen Strom).

Ziffer 6 Absatz 1 AGB gilt als durch die folgende Bestimmung ersetzt:

autoSense haftet unbeschränkt für von autoSense vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden sowie für Personenschäden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet autoSense nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf vorhersehbare, typische Schäden bis zur Höhe von EUR 5000.-. Darüber hinaus ist jede Haftung von autoSense, gleich aus welchem Rechtsgrund, im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. In keinem Fall haftet autoSense für Handlungen oder Unterlassungen Dritter, insbesondere der Betreiber von teilnehmenden Ladestationen.

Ziffer 6 Absatz 2 AGB gilt als durch die folgende Bestimmung ersetzt:

In Bezug auf die Elektromobilitätsdienstleistungen und die autoSense Services in der AMAG App sowie in Bezug auf die im Rahmen der Elektromobilitätsdienstleistungen und der AMAG App dargestellten und angebotenen Leistungen und Inhalte gilt die gesetzliche Gewährleistung. Weitergehende Ansprüche des Nutzers bestehen nicht. Schadensersatzansprüche sind entsprechend der vorausgehenden Haftungsbestimmung begrenzt.

Ziffer 8 Absatz 4 AGB gilt als durch die folgende Bestimmung ersetzt:

Der Vertrag untersteht schweizerischem materiellem Recht, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen und internationaler Abkommen (insb. des UN-Kaufrechts und des Haager Kaufrechtsübereinkommens). Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag ist Zürich 1, Schweiz soweit es sich beim Nutzer um einen Kaufmann handelt. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Gerichtsstände. 

Bei Verbrauchern/Konsumenten bleiben die zwingenden Verbraucher-/Konsumentenschutzbestimmungen des Landes, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz hat, unberührt und gehen im Falle von Konflikten den Bestimmungen der AGB und des Schweizer Rechts vor. Verbraucher/Konsumenten können nur an ihrem Wohnsitz verklagt werden.

Norwegen:

Ziffer 5.8 Satz 6 AGB gilt als durch die folgende Bestimmung ersetzt:

Für eine solche Rechnungstellung wird dem Nutzer eine Gebühr in Höhe der bei autoSense tatsächlich anfallenden Kosten für die Ausstellung und den Versand der entsprechenden Rechnung belastet.

Ziffer 8 AGB gilt als ersatzlos gestrichen.

Ziffer 9 Absatz 4 AGB gilt als durch die folgende Bestimmung ersetzt:

Falls es sich beim Nutzer um ein Unternehmen handelt (B2B), untersteht der Vertrag schweizerischem materiellem Recht, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen und internationaler Abkommen (insb. des UN-Kaufrechts und des Haager Kaufrechtsübereinkommens). Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag ist Zürich 1, Schweiz. 

Falls es sich beim Nutzer um einen Verbraucher/Konsumenten handelt, untersteht der Vertrag norwegischem materiellem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag ist Oslo, Norwegen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Gerichtsstände.

Frankreich (zusätzlich zu den Bestimmungen betreffend EU-Länder):

Ziffer 2.1 letzter Satz AGB gilt als durch die folgende Bestimmung ersetzt: 

autoSense ist berechtigt, die Eröffnung eines Nutzerkontos bzw. die Registrierung eines Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wobei eine Ablehnung nicht aus diskriminierenden Gründen erfolgen darf.

Ziffer 3 AGB wird durch eine neue Ziffer 3.3 (Widerrufsrecht) ergänzt, welche die folgende Bestimmung enthält:

In Anwendung der Art. L. 221-18 bis L. 221-28 des Verbraucherschutzgesetzes hat jeder Nutzer, der eine natürliche Person ist und den Status eines Verbrauchers im Sinne des Vorartikels zum Verbraucherschutzgesetz hat, ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer autoSense innerhalb der vorgenannten Frist über seine Absicht, vom Vertrag zurückzutreten, informieren. Zu diesem Zweck muss er das Musterformular für den Antrag auf Widerruf, das dem Dekret Nr. 2014-1061 vom 17. September 2014 beigefügt ist (abrufbar unter https://www.legifrance.gouv.fr/jorf/id/ JORFTEXT000029470741), ausfüllen und per Briefpost oder E-Mail an autoSense senden (siehe Adressangaben in Ziffer 1). 

Bei einer Zusendung des Widerrufsformulars per E-Mail bestätigt autoSense den Erhalt des Formulars. Der Widerruf wird sofort wirksam, sobald er bei autoSense eingegangen ist.

Dem Nutzer steht kein Widerrufsrecht zu in Bezug auf die Nutzung der Elektromobilitätsdienstleistungen (insbesondere den beim Laden bezogenen Strom).

Ziffer 9 Absatz 4 AGB gilt als durch die folgende Bestimmung ersetzt:

Falls es sich beim Nutzer um ein Unternehmen handelt (B2B), untersteht der Vertrag schweizerischem materiellem Recht, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen und internationaler Abkommen (insb. des UN-Kaufrechts und des Haager Kaufrechtsübereinkommens). Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag ist Zürich 1, Schweiz.

Handelt es sich beim Nutzer um eine natürliche Person mit dem Status eines Verbrauchers im Sinne des Vorartikels zum Verbraucherschutzgesetz, untersteht der Vertrag französischem Recht. 

Im Falle einer Streitigkeit zwischen dem Nutzer und autoSense werden die Partien versuchen, die Streitigkeit gütlich beizulegen. Der Nutzer richtet dafür eine schriftliche Beschwerde per Briefpost oder E-Mail an autoSense (siehe Adressangaben in Ziffer 1).

Kommt keine gütliche Einigung zustande oder antwortet autoSense nicht innerhalb eines Monats, hat der Nutzer, der Verbraucher im Sinne des Vorartikels zum Verbraucherschutzgesetz ist, die Möglichkeit, sich bei fortbestehender Uneinigkeit kostenlos an einen Mediator zu wenden, der in der von der «Commission d'évaluation et de contrôle de la médiation de la consommation» gemäss Art L. 615-1 des Verbraucherschutzgesetzes erstellten Liste der Mediatoren eingetragen ist.

Wenn keine gütliche Einigung über den Streitfall erzielt werden kann, kann dieser vor dem zuständigen Gericht am Wohnsitz des Nutzers gemäss den in Frankreich geltenden Regeln für Zivilverfahren behandelt werden.